JudikaturJustizRS0048561

RS0048561 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. Mai 1986

RS0048561 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Mit dem Begehren, das (offenbar mit ihrem Willen) auf einem Pflegeplatz untergebrachte Kind zu bestimmten Zeiten zu sich nehmen zu dürfen, macht die außereheliche Mutter nichts anderes geltend als einen (zeitlich umschriebenen) Teil des ihr ex lege zukommenden Rechtes auf Pflege und Erziehung ihres Kindes. Diesem Begehren der Mutter müßte nur dann ein Erfolg versagt bleiben, wenn mit seiner Erfüllung eine besondere Gefährdung des Kindes verbunden wäre, sodaß sich ihr Verlangen im Hinblick auf eine dem Kind drohende Schädigung geradezu als Rechtsmißbrauch darstellen würde.

Entscheidung
1

  • 8Ob569/86—OGH Entscheidung

    26. Mai 1986
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß der letzte Absatz des Spruches der Entscheidung des Erstgerichtes ersatzlos behoben wird. Im übrigen wird der Revisionsrekurs zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die am 27.12.1978 geborene Sabine K*** ist ein uneheliches Kind der Roswitha K***. Das Stadtjugendamt Salzburg ist Amtsvormund dieses Kindes. Nach der Aktenlage (ON 15) ist das Kind seit 1982 bei den Pflegeeltern Erich und Ingeborg D*** untergebracht. Am 21.8.1984 stellte die Mutter den…

    Rechtliche Beurteilung

    Diesem Rechtsmittel kommt teilweise Berechtigung zu. Vorwegzunehmen ist, daß gemäß § 170 ABGB die Pflege und Erziehung eines unehelichen Kindes zunächst der Mutter allein zusteht. Im vorliegenden Fall wurde der Mutter nach der Aktenlage die Pflege und Erziehung des Kindes nicht entzogen. Wenn die Mu…