RS0048538 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Der am 22.November 1984 geborene Thomas A*** ist der außereheliche Sohn der Claudia A*** und des Heinz S***. Amtsvormund ist die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung. Das Kind befand sich seit 8.Feber 1985 mit Zustimmung der Mutter bei den Pflegeeltern Georg und Maria R***. Auf Inte…

Da in der einzigen, im Revisionsrekurs der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung aufgeworfenen Frage, nämlich, ob das Kind bis zur endgültigen Entscheidung im Heim zu verbleiben habe oder vom Vater zu sich genommen werden könne, übereinstimmende Entscheidungen der Vorinstanzen vorliegen, wäre gem…

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das Erstgericht überwies die beiden Minderjährigen Johann und Thomas in die Pflege und Erziehung ihres Vaters Ing. Hans M*. Gleichzeitig wurde die tatsächliche Ausübung der Pflege und Erziehung durch die mütterliche Großmutter Hermine M* pflegschaftsbehördlich genehmigt. Die Mutter Elisa…

Der Revisionsrekurs ist nicht berechtigt. Die Vorinstanzen gelangten auf folgender Sachverhaltsgrundlage zu ihren Entscheidungen: Im Zeitpunkt der tatsächlichen Auflösung der Lebensgemeinschaft der Eltern im Jahre 1980 hielten sich die Kinder während der Sommerferien bis knapp vor Schulbeginn bei ih…

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Der am 27. 12. 1979 außer der Ehe geborene Günther M***** befindet sich in Pflege und Erziehung seiner Mutter, die mit Günther S***** im August 1981 eine Lebensgemeinschaft aufgenommen und in der Folge die Ehe geschlossen hat. Der Vater des Kindes, Franz K*****, ist seit 1974 verheiratet…

Gemäß § 16 AußStrG können, wenn das Rekursgericht die Entscheidung der ersten Instanz bestätigt, nur die Anfechtungsgründe der Nullität und der offenbaren Gesetz oder Aktenwidrigkeit geltend gemacht werden. Es ist daher die Zulässigkeit des Rechtsmittels zu prüfen. Eine Nullität der bekämpften Ents…