JudikaturJustizRS0048266

RS0048266 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. Februar 1998

RS0048266 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Wie weit die Verfügungsfähigkeit und Verpflichtungsfähigkeit eines Minderjährigen reicht, ohne daß dadurch die Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse gefährdet wird, kann nur unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles beurteilt werden. (hier: achtzehnjährige Angestellte, monatliches Einkommen S 5000,-- monatliche Ratenverpflichtung S 1487,-- durch zwei Jahre, Terminverlust - Vereinbarung = Gefährdung der Lebensbedürfnisse).

Entscheidungen
3

  • 9ObA330/97p—OGH Entscheidung

    11. Februar 1998
    Spruch

    Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Arbeitsrechtssache wird an das Prozeßgericht erster Instanz zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Urteilsfällung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahr…

    Text

    Begründung: Der Kläger war bei der Beklagten vom 1. 1. 1992 bis 31. 12. 1995 als Koch-Kellnerlehrling beschäftigt. Auf das Lehrverhältnis hatte der Kollektivvertrag für die Arbeiter im österreichischen Hotel- und Gastgewerbe sowie die Lohntabelle für Arbeiter in den steirischen Hotel- und Gastgewe…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegangen, daß angesichts des Umstandes, daß der Kläger den von ihm am Lohnzettel wahrgenommenen Abzug für die in Anspruch genommenen beiden Getränke billigend in Kauf genommen hat, von einer konkludenten Vereinbarung der Streitteile über die Gewährung diese…

  • 2 Ob 546/81—OGH Entscheidung

    01. Dezember 1981

  • 5 Ob 600/78—OGH Entscheidung

    30. Mai 1978