JudikaturJustizRS0047380

RS0047380 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
22. Februar 2016

RS0047380 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei Bemessung des Unterhalts ist auf die weiteren Sorgepflichten derart Bedacht zu nehmen, dass als Vorfrage beurteilt wird, welche Ansprüche den einzelnen Unterhaltsberechtigten zustehen, weil diese auch für die Vergangenheit eine Ergänzung des ungenügenden Unterhalts verlangen könnten, wenn sich gegenüber der letzten Bemessung durch Gerichtsbeschluss oder Vergleich die Verhältnisse wesentlich geändert haben. Dass für die Söhne nur Beträge von dreitausend Schilling und zweitausendachthundertfünfzig Schilling festgesetzt sind, bedeutet nicht, dass sich das jüngste Kind deshalb mit einem verhältnismäßig geringeren Unterhalt begnügen müsste.

Entscheidungen
2

  • 10Ob110/15x—OGH Entscheidung

    22. Februar 2016
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird hinsichtlich des an den Minderjährigen für den Zeitraum ab 1. 5. 2010 zu leistenden Unterhalts bestätigt. Im Umfang des an den Minderjährigen für den Zeitraum von 1. 2. 2009 bis 30. 4. 2010 zu leistenden Unterhalts wer…

    Text

    Begründung: Der 2005 geborene mj A***** ist der Sohn des J***** (= Antragsgegner und nunmehrigen Revisionsrekurswerber) und der E*****. J***** bezieht Einkommen aus seinen Berufstätigkeiten als selbstständiger Land und Forstwirt, als Rübenschätzer, Holz und Rübenverkäufer und als Gemeinderat. Die …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zwar nicht aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist jedoch im Hinblick darauf zulässig, dass die Ansicht der Vorinstanzen, der Revisionsrekurswerber habe kein ausreichendes erstinstanzliches Vorbringen zur Berücksichtigung seiner im Zeitraum von 1. 2. 2009 b…

  • 3Ob573/91—OGH Entscheidung

    23. Oktober 1991
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß und der Beschluß des Erstgerichtes, der insoweit als in Teilrechtskraft erwachsen unberührt bleibt, als der Vater ab 1. Juli 1991 zur Leistung des monatlichen Unterhaltsbetrages von S 2.000 für sein Kind verpflichtet und ein S 3.000 i…

    Text

    Begründung: Die Ehe der Eltern des Mädchens im dritten Lebensjahr wurde mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Dornbirn vom 23. Jänner 1991 zu 7 C 36/90 k geschieden. Das Landesgericht Feldkirch gab am 30. April 1991 zu 1 a R 183/91 der Berufung des Mannes nicht Folge. Das Erstgericht trug dem Vater a…

    Rechtliche Beurteilung

    Zutreffend verweist das Kind auf die inzwischen ergangenen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes zur Unterhaltsbemessung, wonach der Zuspruch bloß des Regelbedarfes ohne Berücksichtigung der Lebensverhältnisse der Eltern dem Gesetz widerspricht, für durchschnittliche Verhältnisse die Unterhaltsb…