RS0043464 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben und es wird dem Berufungsgericht die neuerliche Entscheidung über die Berufung der beklagten Partei aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Beklagte hat im Auftrag der Gemeinschuldnerin auf Klagsseite für zwei Bauvorhaben Netzheizmatten für Saunaanlagen zur Verwendung in Solestollen geliefert. Der klagende Masseverwalter beansprucht die Kosten für die Reparaturarbeiten an Saunaheizungen bei beiden Bauvorhaben mit der Be…

Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. Zur Zulässigkeit der Revision bringt die Beklagte zusammengefasst vor, entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts sei die Frage, ob ein Anerkenntnis abgegeben worden sei, keine Tat , sondern eine Rec…

Keiner der beiden Revisionen wird Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.424,25 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 2.624,25 bestimmten Kosten des…

Entscheidungsgründe: Die beiden, heute im 51. bzw 53. Lebensjahr stehenden Streitteile lernten einander im Kriege kennen, verloren aber nach Kriegsende den Kontakt. Erst im Jahre 1947 nahmen sie die Verbindung wieder auf; während die Klägerin eine gescheiterte Ehe zu überwinden hatte, stand die Bekl…

I. Zur Revision der Klägerin: Als Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens rügt die Klägerin, sie habe beantragt, der Beklagten aufzutragen, sämtliche Buchhaltungsunterlagen seit dem Jahre 1953 vorzulegen; diesem Antrag sei vom Erstrichter auch stattgegeben worden. Die Beklagte habe aber nur die Unt…