RS0040529 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

30. Mai 2016

Die Entscheidung, ob Zeugen zum Zwecke der Wahrheitsfindung gegenüberzustellen sind, oder ob die Gegenüberstellung mit Rücksicht auf Klarheit, Bestimmtheit und Unzweideutigkeit einer der beiden Aussagen unterbleiben kann, fällt ausschließlich in das Gebiet der Beweiswürdigung.

ZPO §339 Abs4

ZPO §503 Z2 C3b

Entscheidungen
4

6Ob88/16h—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

Spruch

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

1. Nach ständiger Rechtsprechung ist der listig Irregeführte für die Tatbestandsvoraussetzungen des § 870 ABGB beweispflichtig (RIS Justiz RS0014792). Dies gilt auch für die Frage, ob ein für die Willensbildung erheblicher Umstand verschwiegen wurde (1 Ob 1538/95; 3 Ob 205/10h Erwägungsgrund 3.3; 1…

Entscheidungen 4

6Ob88/16h—OGH Entscheidung

1 Ob 572/80—OGH Entscheidung

4 Ob 405/79—OGH Entscheidung

2 Ob 236/74—OGH Entscheidung

Entscheidungen
4