JudikaturJustizRS0040162

RS0040162 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
12. Januar 2005

RS0040162 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Hat die beklagte Bank die auf Grund ihres Unternehmensgegenstandes über die Möglichkeit einer Kapitalveranlagung im Bilde sein muß, das zur Rechtfertigung des Zinssatzes erstattete Vorbringen der klagenden Bank nur unsubstantiiert bestritten, ist die Tatsache, daß die klagende Bank den umstrittenen Betrag wenigstens um den von ihr angegebenen Zinssatz hätte weitergeben können, als zugestanden anzusehen.

Entscheidungen
2

  • 7Ob298/04f—OGH Entscheidung

    12. Januar 2005
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit EUR 749,70 (darin enthalten EUR 124,95 USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen. …

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Beklagte führte im Auftrag der P***** GmbH, Wien (im Folgenden Bauherrin genannt) von Sommer 2002 bis Frühjahr 2003 den Umbau zweier Werkstatthallen durch. Mit der Herstellung des Daches und der Wandverkleidung beauftragte sie ihrerseits die Klägerin als Subunternehmerin. D…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, da eine Stellungnahme des Obersten Gerichtshofes zur vom Berufungsgericht aufgeworfenen Frage der Rechtsnatur der von der Beklagten eingewendeten Ersatzvornahmekosten angezeigt erscheint; die Revision ist aber - jedenfalls im Ergebnis - nicht berechtigt. Die Revisionswerbe…

  • 4Ob513/88—OGH Entscheidung

    12. April 1988
    Spruch

    Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die Entscheidung zu lauten hat: "Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei den Betrag von S 1,000.000 samt 11 % Zinsen seit 25.April 1985 binnen 14 Tagen bei Exekution zu zahlen. Das Meh…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Wilhelm P*** Internationale Hoch- und Tiefbaugesellschaft mbH (im folgenden kurz: P*** GmbH) schloß am 24. November 1984 als Generalunternehmer einen "HotelFertigstellungs-Vertrag" mit der Firma A*** Developement Corporation Limited (im folgenden kurz: Firma A***); die Abwi…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist berechtigt. Mit Recht sind die Parteien und die Vorinstanzen stillschweigend - davon ausgegangen, daß der vorliegende Streitfall, der einen Sachverhalt mit Auslandsberührung (§ 1 Abs 1 IPRG) zum Gegenstand hat, nach österreichischem Recht zu beurteilen ist: Im "Hotel-Fertigstellungs…