RS0037260 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben . Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass er zu lauten hat: „Dem Erstgericht wird im Sinne des Beschlusses des Landesgerichts Krems an der Donau vom 20. Februar 2020, AZ 2 R 8/20v, der Vollzug der zwangsweise angeordneten Rückführung der Minderj…

Begründung: [1] Die in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) geborene Minderjährige ist die eheliche Tochter der Antragsgegnerin und des Antragstellers. Sie lebten in den USA, wo sich die Mutter überwiegendst um die Betreuung der Minderjährigen kümmerte und keiner Beschäftigung nachging. Am 7.…

[11] Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Beurteilung des Rekursgerichts im Einzelfall einer Korrektur bedarf; er ist auch berechtigt. [12] Der Vater macht geltend, in dem auf Vollzug des Rückgabebeschlusses geführten Verfahren könne nur auf Umstände Bedacht genommen werden, die zwischen A…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Begründung: Mit Beschluss vom 29. 2. 2008 wies das Landesgericht Leoben den Antrag des Klägers auf Erlassung eines Versäumungsurteils gegen die beklagte Partei ab. Mit Beschluss vom 26. 3. 2008 bestätigte das Oberlandesgericht Graz als Rekursgericht diesen Beschluss und sprach aus, dass der Revision…

Das Oberlandesgericht Graz hat funktionell als Erstgericht entschieden, sodass die Zulässigkeit des Rekurses nach § 514 ZPO zu beurteilen ist. Der Rekurs ist daher unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zulässig; eine der in § 517 und § 528 Abs 2 ZPO genannten Rechtsmittelb…