Spruch Dem Rekurs wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß das Ersturteil wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 68.159,40 (darin S 9.359,90 Umsatzsteuer und S 12.000, - Barauslagen) bestimmten Kosten der Verfahren zwei…
Text Entscheidungsgründe: Der Beklagte war aufgrund des zwischen ihm und dem Rechtsvorgänger des Klägers abgeschlossenen Pachtvertrages vom 27.11.1968 während des Zeitraumes vom 1.12.1968 bis 31.12.1988 Pächter bestimmter im Eigentum des Klägers stehender Grundstücke. Er hatte das Recht, auf den Pachtgr…
Rechtliche Beurteilung Dem gegen den Aufhebungsbeschluß erhobenen Rekurs des Klägers kommt Berechtigung zu. Ein Abbauvertrag ist nach herrschender Ansicht ein gemischtes Dauerschuldverhältnis, das Elemente des Kaufes und des Pachtvertrages enthält (SZ 28/227; JBl. 1962, 319; JBl. 1975, 145; 7 Ob 733/81; 3 Ob 529/86; Bydli…
