RS0030100 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahingehend abgeändert, dass das Zwischenurteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die Kostenentscheidung bleibt der Endentscheidung vorbehalten.…

Entscheidungsgründe: Am 6. 9. 2013 gegen 10:15 Uhr ereignete sich in G***** auf dem H*****weg ein Unfall, an dem der Kläger als Lenker einer Vespa P200E und das von der beklagten Partei gehaltene und geführte Pferd Arabella beteiligt waren. Die Beklagte hatte 2004 die damals 4 jährige Haflingerstut…

Hierzu wurde erwogen: 1. Begründung des Berufungsgerichts: Das Berufungsgericht hat in seinem Zulassungsbeschluss selbst erkannt, dass die von ihm herangezogene Entscheidung 2 Ob 8/94 (2 Ob 9/94) = ZVR 1996/23 = RIS Justiz RS0042536 die Abweisung des Klagebegehrens nicht tragen kann, weil es dort n…

Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508 a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO), weil das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung (RZ 1984, 43; SZ 58/56 ua) zu Recht dav…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Beklagte hat der klagenden Partei die mit S 12.758,85 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten S 985,35 Umsatzsteuer und S 1.920,-- Barauslagen) binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Am 16. September 1980 um ca. 1.20 Uhr nachts stieß der mit seinem PKW auf der Bundesstraße 190 von Dornbirn in Richtung Hohenems fahrende Jörg ÖHE mit seinem bei der klagenden Partei haftpflicht- und kaskoversicherten PKW gegen eine auf der Fahrbahn befindliche Gruppe von 17 Pfe…

Die Revision ist nicht gerechtfertigt. Dem erstgerichtlichen Urteil liegt außer dem bereits wiedergegebenen folgender entscheidungserheblicher Sachverhalt zugrunde: Der Beklagte, ein Pferdehändler, hält auf verschiedenen Weideflächen im Durchschitt 70 bis 80 Pferde. In der Nacht vom 15. zum 16. Sept…