JudikaturJustizRS0026559

RS0026559 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
09. November 2010

RS0026559 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Wird ein schwerbeladener Lastkraftwagen abgeschleppt, der infolge Defektes über keine eigene Maschinenkraft verfügt, so darf sich er Lenker des Schleppfahrzeuges nicht mit Auskünften des Lastkraftwagen - Zugfahrers über den Druck der Bremsanlage begnügen, sondern er ist verpflichtet, sich selbst darüber zu informieren und im Rahmen des ihm Zumutbaren alles vorzukehren, damit ein Bremsdefekt nicht auftreten oder rechtzeitig wahrgenommen werden kann. Die Außerachtlassung dieser wichtigen Vorsichtsmaßnahme stellt ein gravierendes Verschulden dar.

Entscheidungen
2

  • 4Ob146/10i—OGH Entscheidung

    09. November 2010
    Spruch

    Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird in der Abweisung eines Begehrens von 14.883,58 EUR samt Zinsen unter Vorbehalt der Kostenentscheidung als Teilurteil bestätigt . Im Übrigen, also in der Abweisung eines weiteren Begehrens von 19.397,85 EUR samt Zinsen und im Kos…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin war KFZ-Haftpflichtversicherer eines auf U***** K***** zugelassenen PKW; Versicherungsnehmerin war dessen Mutter A***** K*****. Der Beklagte ist ein Verein, der seinen Mitgliedern unter anderem Pannenhilfe und Abschleppdienste anbietet. U***** K***** fuhr mit dem Pk…

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen diese Entscheidung gerichtete Revision der Klägerin ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , sie ist teilweise im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt . 1. Die Klägerin macht einen nach § 67 VersVG auf sie übergegangenen Anspruch geltend. Diese Bestimmung erfasst über i…

  • 8Ob45/84—OGH Entscheidung

    22. November 1984
    Spruch

    Beiden Revisionen wird nicht Folge gegeben. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens bleibt der Endentscheidung vorbehalten.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 17. April 1979 gegen 00:50 Uhr hatte der dem Transportunternehmer Herbert B***** gehörige, von dessen Angestellten Gerd G***** gelenkte LKW der Marke MAN ÖAF Gräf Stift, Baujahr 1973, auf der Autobahn bei Wörgl (Autobahnkilometer 37) wegen Motorschadens eine Panne. Der Lastz…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revisionen sind nicht berechtigt. Zu dem bereits oben dargestellten Sachverhalt trafen die Vorinstanzen noch nachstehende zusätzliche Feststellungen: Der Lenker des Abschleppfahrzeugs Karl T***** fragte den Fahrer des abzuschleppenden Fahrzeugs Gerd G*****, wieviel Druck die Bremsanlage des LKW …