RS0021901 – OGH Rechtssatz

Die außerordentlichen Revisionen der beklagten Parteien werden gemäß § 508 a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung:…

Zur Revision der erstbeklagten Partei: Die Warnpflicht des Unternehmers stellt eine werkvertragliche Nebenpflicht dar, die auch schon im vorvertraglichen Stadium bestehen kann und die Interessen des - wenngleich auch selbst sachkundigen oder sachverständig beratenen - Werkbestellers wahren soll (S…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird in seinen die zweitbeklagte Partei betreffenden Aussprüchen aufgehoben. Die Rechtssache wird im Umfang dieser Aufhebung an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere …

Begründung: Der Kläger begehrte die Verurteilung der beklagten Partei zur Bezahlung eines näher umschriebenen Schadenersatzbetrages zur ungeteilten Hand und die Feststellung ihrer Haftung für alle im Wasserleitungsrohrsystem, an den Badewannen und Waschbecken des ihm, dem Kläger, gehörigen Hotels B…

Die vom Kläger gegen das Urteil des Berufungsgerichtes erhobene Revision ist zulässig, weil es sich bei der zu lösenden materiellrechtlichen Rechtsfrage der Reichweite der Warn- und Aufklärungspflichten eines Werkunternehmers, der als einer von mehreren Werkunternehmern an einem Gesamtwerk arbeitet,…

Zur Erfüllung seiner Warnpflicht muß der Werkunternehmer umfangreiche, technisch schwierige und kostenintensive Untersuchungen, die zur Werkleistung und zur Höhe des Werklohns nicht in einem vernünftigen Verhältnis stehen, nur durchführen, wenn dies besonders vereinbart ist OGH 12. 12. 1984, 1 Ob 6…

Der Baumeister Rudolf T errichtete im Jahre 1969 im Auftrage der klagenden Partei zwei Silos mit den firmeninternen Bezeichnungen 5 und 6. In den mit Rudolf T abgeschlossenen Verträgen war vereinbart, daß dieser die statischen Berechnungen und Bauzeichnungen in der von der Behörde vorgeschriebenen F…

Aus den Entscheidungsgründen: Nach ständiger Rechtsprechung kann der gemäß den §§ 1302 letzter Halbsatz, 896 ABGB dem Solidarschuldner vorbehaltene Rückersatz gegen die übrigen erst verlangt werden, wenn wirklich Ersatz geleistet wurde (SZ 54/12; SZ 51/97; SZ 46/128; SZ 42/172; SZ 18/148; Ehrenzwei…

Wenn der Unternehmer bei Vorliegen eines für ihn erkennbaren Mangels der Vorarbeiten nicht warnt, hat er die volle Gefahr und insbesondere die zur Unschädlichmachung des Mangels aufzuwendenden Kosten zu tragen. Entscheidung vom 11. November 1964, 6 Ob 307/64. I. Instanz: Bezirksgericht Kitzbühel; I…

Unbestritten ist, daß der Kläger im Auftrage des Beklagten Fliesenlegerarbeiten in dessen Haus in O. durchführte und daß von dem vereinbarten Preis ein Teilbetrag von 2044.05 S noch unberichtigt ist. Der Kläger beantragte Verurteilung des Beklagten zur Zahlung des Betrages von 2044.05 S s. A. Der B…

Aus der Begründung: Es liegen wesentliche Feststellungsmängel vor. Das Erstgericht beschränkte sich, was das Durchsickern des Wassers durch den Boden der Duschanlage betrifft, auf die Feststellung dieser Tatsache, aber ohne die Ursache dafür zu erheben. Seine Ausführungen, die Ursache des Durchsick…

Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB. auch bei einem vom Besteller mangelhaft begonnenen Werk. Entscheidung vom 19. März 1963, 8 Ob 55/63. I. Instanz: Handelsgericht Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien.…

Die Klägerin führte im Jahre 1960 im Auftrage der Beklagten Bodenverlegungsarbeiten und Wandverkleidungen auf drei verschiedenen Baustellen durch, wobei der vereinbarte Preis bei Bodenverlegungen 280 S pro m2 und bei Wandverkleidungen (Mosaik) 400 S pro m2 betrug. Der gesamte von der Klägerin verrec…

Aus der Begründung: Nach dem Inhalte des von den Streitteilen abgeschlossenen Werkvertrages hatte die Klägerin die von der Beklagten hergestellten Stufen an den Baustellen A.straße und W.straße zu verkleiden. Nach den Feststellungen der Untergerichte waren die von der Beklagten hergestellten Betons…