RS0017528 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Ersturteil zur Gänze wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei hat der klagenden Partei die mit insgesamt 14.215,72 EUR (darin enthalten 953,70 EUR USt und 8.494, EUR Barauslagen) bestimmten Kosten d…

Entscheidungsgründe: Die Beklagte hat im Dezember 1999 sogenannte Zero Bonds (Nullkuponanleihen) über die Klägerin erworben. Zero Bonds sind eine Anleiheform, die eine Nominalverzinsung von Null aufweist. Anstatt der jährlichen Zinszahlung fällt der gesamte Zahlungsstrom, bestehend aus Kapitaltil…

Die Revision der Klägerin ist jedoch zulässig, weil die Ansicht des Berufungsgerichts über das fehlende Feststellungsinteresse im Widerspruch mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 5. 8. 2004, 2 Ob 167/04d, steht, mit der eine außerordentliche Revision des Bankkunden gegen die Feststellu…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat der klagenden Partei die mit S 10.369,65 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten S 945,15 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Im Jahre 1976 wurde im Auftrag des Ehepaares Ernst und Anneliese R*** bei ihrem Hotel in Reith im Alpbachtal ein Anbau mit einem Hallenbad im Keller errichtet. Die Planung und örtliche Bauleitung hatte der Kläger übernommen, die Isolierung für das Schwimmbecken und die umlaufen…

Die Revision ist nicht berechtigt. Zum Anfechtungsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens verweist der Beklagte auf seinen in erster Instanz gestellten Antrag auf Einholung eines ergänzenden Sachverständigengutachtens zur Frage einer Sanierung mit Betoninjektionen und führt aus, die Ansicht des Be…