RS0014990 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Begründung:…

1. Der Rechtsmittelwerber rügt zwar zutreffend, dass er - entgegen den Ausführungen des Rekursgerichts bereits in erster Instanz vorgebracht hat, die Erbin sei erbunwürdig, weil sie versucht habe, durch bewusstes Verschweigen des Rechtsmittelwerbers den wahren Willen des Erblassers zu verfälschen u…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben . Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin ist die gemeinsame eheliche Tochter des 1917 geborenen Beklagten und der 1913 geborenen Friederike K*****; letztere verstarb am 14. 1. 2002. Zum Todeszeitpunkt waren die Erblasserin und der Beklagte bereits etwa 60 Jahre verheiratet gewesen. Sie waren jeweils Hälfteeigentüm…

Zum Vorwurf der Arglist: 1. Die Klägerin verfolgt in der Revision ihren Vorwurf, der Beklagte habe die Erblasserin in betrügerischer Weise dadurch, dass er ihr zugesagt habe, sie nicht ins Altenheim abzuschieben, dazu verleitet, das Testament vom 2. 2. 2000 zu seinen Gunsten aufzusetzen, nicht mehr …

Den Revisionsrekursen wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der am 27. 1. 2002 verstorbene Erblasser hinterließ zwei Kinder, Franz H*****, geboren 15. 11. 1953, und Barbara E*****, geboren 28. 10. 1960. Der Erblasser war Alleineigentümer der Liegenschaft „H*****" in ***** L*****. Nachdem der erblasserische Sohn Franz Huber am 21. 6. 2002 unter Hi…

Der Oberste Gerichtshof billigt die rechtliche Beurteilung des Rekursgerichtes sowohl im Ergebnis als auch in der methodischen Ableitung, sodass vollinhaltlich darauf verwiesen werden kann (§ 71 Abs 3 AußStrG). Ergänzend ist folgendes auszuführen: 1.1. Nach herrschender Lehre und Rechtsprechung erfo…