RS0013893 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

17. Mai 1984

Eine natürliche Vertiefung längs der Linie, an der zwei Nachbargründe aneinanderstoßen, ist, wenn sie zum Abfluß der Niederschlagwässer beiderseits aufrechterhalten wird, ebenso wie eine zum selben Zweck entlang der Grenzlinie künstlich errichtete Vertiefung eine Grenzeinrichtung, auf die die gesetzliche Vermutung des § 854 ABGB Anwendung findet.

ABGB §854

Entscheidung
1

6Ob542/83—OGH Entscheidung

17. Mai 1984

Spruch

Auf eine natürliche Vertiefung entlang der Grenze zweier Grundstücke findet die gesetzliche Vermutung des gemeinschaftlichen Eigentums (§ 854 ABGB) Anwendung Hat die Fläche eines ehemaligen Grenzgrabens jahrzehntelang der Sammlung und Ableitung der Niederschlagswässer zum Nutzen der beiderseits anl…

Text

Die Klägerinnen sind zu je einem ideellen Hälfteanteil Eigentümer der Liegenschaft EZ 24 KG N mit den Grundstücken 128 Baufläche samt Haus Nr. 43 und 129 Wiese und Wirtschaftsgebäude. Die Beklagten sind zu je einem ideellen Hälfteanteil Eigentümer der Liegenschaft EZ 43 KG N mit den Grundstücken 134…

Rechtliche Beurteilung

Aus der Begründung: Eine natürliche Vertiefung längs der Linie, an der zwei Nachbargrunde aneinanderstoßen, ist, wenn sie zum Abfluß der Niederschlagswässer beiderseits aufrechterhalten wird, ebenso wie eine zum selben Zweck entlang der Grenzlinie künstlich errichtete Vertiefung eine Grenzeinrichtu…