Spruch Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). …
Text Begründung: Mit rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichts Villach vom 15. 3. 2006, GZ 16 C 1404/05h 13, wurde das Begehren der hier beklagten Servitutsverpflichteten, die Servitutsberechtigten seien schuldig, die Nutzung der Dienstbarkeit des Gehens und Fahrens an dem im Eigentum der hier Beklagt…
Rechtliche Beurteilung Erhebliche Rechtsfragen werden darin nicht aufgezeigt. Dass die Kläger nicht berechtigt sind, den Weg als Zugang und Zufahrt zu ihrem Objekt zum Zweck des Betriebs einer psychotherapeutischen Praxis zu benützen, geht aus dem eingangs dargestellten, rechtskräftigen Urteil hervor. Ob bei der Verpflich…
