RS0012565 – OGH Rechtssatz

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben und die Rekursentscheidung dahin abgeändert, dass der erstinstanzliche Beschluss im Umfang seiner Abänderung durch die zweite Instanz wiederhergestellt wird. Die durch diese Entscheidung erforderlichen Anordnungen werden dem Erstgericht übertr…

Begründung: Ein näher genannter Erblasser, dessen Erbe der Verpflichtete ist, war Eigentümer von Liegenschaftsanteilen (mit denen Wohnungseigentum an einer bestimmten Wohnung verbunden ist), auf denen unter C LNr 11 auf Grund der Schuld- und Pfandurkunde vom 10. Juli 1992 für eine näher bezeichnet…

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Nacherben ist rechtzeitig, entgegen der Auffassung der Vorinstanz zulässig und auch in der Sache berechtigt. a) Nicht gefolgt werden kann den Nacherben allerdings, soweit ein Verstoß gegen die materielle Rechtskraft der abweisenden Entscheidung im Vorverfahre…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der abweisende Teil der Entscheidungen der Vorinstanzen wird dahin abgeändert, daß dieser wie folgt zu lauten hat: "Auf Grund des Schuldscheines vom 20.1./24.1.1994 und der Zustimmungserklärung der Substitutionsberechtigten vom 20.1.1994 wird im Grundbuch *…

Begründung: Der Erstantragsteller ist Eigentümer von 40/96 Anteilen (B-LNR 1), belastet mit einer fidekommissarischen Substitution zugunsten der Zweitantragstellerin (B-LNR 1e), sowie von 17/96 Anteilen (B-LNR 2) jeweils der im Kopf dieser Entscheidung genannten Liegenschaft. Das Erstgericht bewi…

Der Revisionsrekurs ist berechtigt. Der Vorerbe erlangt mit der Einantwortung die Stellung eines zeitlich beschränkten Eigentümers, dessen Recht auflösend bedingt oder befristet ist. Da er die Erbschaft bei Eintritt des Nacherbfalles den Nacherben herausgeben muß, kann er sie zwar unbeschränkt nut…