RS0011814 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung nunmehr zu lauten hat: "1. Der beklagten Partei wird geboten, es ab sofort zu unterlassen, die klagende Partei in der Ausübung ihres unentgeltlichen lebenslangen Wohnrechts an dem auf der …

Entscheidungsgründe: Auf der Liegenschaft EZ *****, KG N*****, W*****, befindet sich neben einem Hauptgebäude ein kleines Holzhaus, bestehend aus einem Zimmer, Küche und Schuppen; an dieses Gebäude schließt ein Zubau im Ausmaß 1,2m x 3m an. Voreigentümerin der Liegenschaft war Anna K*****, die Tan…

Die Revision ist zulässig, weil Rechtsprechung zu einem vergleichbaren Sachverhalt fehlt; das Rechtsmittel ist auch berechtigt. Der Kläger vertritt die Ansicht, der Umfang des Wohnungsgebrauchsrechts ergäbe sich aus den Bedürfnissen des Berechtigten, wobei die jeweiligen Bedürfnisse, nicht die Bed…

Weder der Revision noch dem Rekurs wird stattgegeben. Die Beklagte hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin begehrte von der Beklagten den Betrag von 6.874 S als Ersatz der Kosten für das Tapezieren und die Verlegung eines Bodenbelages in der von ihr benützten Wohnung im Hause der Beklagten. Dazu brachte sie vor, an der aus Küche, Zimmer, Bad und WC bestehende Parterrewoh…

Mit Rücksicht auf die Neuformulierung des Urteilsspruches im berufungsgerichtlichen Teilurteil sei hiezu bereits angemerkt: Die prozessuale Aufrechnungseinwendung ist ein Eventualsachantrag, anstatt eines Leistungsbefehles eine urteilsmäßige Schuldtilgung durch Aufrechnung vorzunehmen. übergeht das …