JudikaturJustizRS0011678

RS0011678 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
16. Dezember 2008

RS0011678 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

War vor Errichtung einer Wasserbenutzungsanlage bereits ein Weg vorhanden und unterbricht der Wasserbau den Weg, hat die Wasserrechtsbehörde dem Wasserberechtigten die Herstellung einer Brücke aufzutragen; dieser hat sie dann auch zu erhalten. Wird hingegen eine Brücke erst später zum Nutzen eines Anrainers errichtet, obliegt die Erhaltungspflicht allein ihm. Ein Schadenersatzanspruch gegen den Wasserberechtigten käme nur bei bewilligungswidriger Ausübung des Wasserbenutzungsrechtes in Betracht.

Entscheidungen
2

  • 1Ob109/08y—OGH Entscheidung

    16. Dezember 2008
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts zur Gänze wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei deren mit 2.400,39 EUR (darin enthalten 302,73 EUR Umsatzsteuer und 584 EUR Barauslagen) bestimmte…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Beklagte ist Eigentümer einer an einem Bach gelegenen Kleinwasserkraftanlage, die Klägerin Eigentümerin einer Parterrewohnung in einem angrenzenden Haus. Schon vor dem Eigentumserwerb der Klägerin (im Jahr 1991) wurde die Dachrinne des Hauses in das damals noch nicht abgedec…

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen den klageabweisenden Teil dieser Entscheidung gerichtete Revision der Klägerin ist zulässig und berechtigt. Gemäß § 50 Abs 1 WRG haben die Wasserberechtigten, sofern keine rechtsgültigen Verpflichtungen anderer bestehen, ihre Wasserbenutzungsanlagen einschließlich der dazugehörigen Kanäle,…

  • 1 Ob 12/85—OGH Entscheidung

    26. Juni 1985