JudikaturJustizRS0011437

RS0011437 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. Juli 1991

RS0011437 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Aus § 458 ABGB, der dem Pfandgläubiger ein Recht auf Erhaltung der vertragsmäßigen Sicherheit einrräumt, ist abzuleiten, daß dem Pfandgläubiger auch eine Klage auf Unterlassung der Verschlechterung der Substanz des Pfandobjektes zusteht ( vgl Klang in Klang 2 II S 481 zu § 458 ABGB unter A I b ).

Entscheidungen
3

  • 8Ob549/91—OGH Entscheidung

    11. Juli 1991
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Rekurswerberin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen. Die gefährdete Klägerin hat die Kosten ihrer Rekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Die gefährdete Klägerin, eine Sparkasse, begehrt gegenüber der beklagten Gegnerin, einer GmbH, die Feststellung, die auf der Arthur H***** eigentümlichen Liegenschaft EZ ***** aufgestellte Stickmaschine Zangs, Type 117 R Nr 1382, sei von den auf dieser Liegenschaft für die Klägerin einve…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Rechtsmittelwerberin bringt vor, sie habe als in erster Instanz siegreiche Partei die vom Erstgericht zugrundegelegten Bescheinigungsannahmen über den Zeitpunkt der Aufstellung der Stickmaschine Nr 1382 auf der gegenständlichen Betriebsliegenschaft bekämpft, doch sei diese im Hinblick auf die Re…

  • 5 Ob 226/68—OGH Entscheidung

    22. September 1968

  • 6 Ob 333/61—OGH Entscheidung

    03. November 1961