RS0011078 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neuerliche Urteilsfällung nach Verfahrensergänzung aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Streitteile sind Eigentümer benachbarter Wohnliegenschaften, die nicht im Grenzkataster eingetragen sind. Zwischen 1963 und 1972 errichtete jemand, „wohl“ der damalige Eigentümer der Liegenschaft des Klägers, nahe der gemeinsamen Grundstücksgrenze eine Steinmauer. Im Zusammenhang mit…

Die dagegen erhobene Revision des Klägers ist zulässig und mit ihrem Aufhebungsantrag auch berechtigt. Zu Recht wendet sich der Revisionswerber gegen die Auffassung des Berufungsgerichts, die Auslegung seines Kaufvertrags ergebe, dass er die Liegenschaft nicht in ihrem gesamten Ausmaß, sondern ledig…

Der gutgläubige Ersteher im Zwangsversteigerungsverfahren verdrängt den außerbücherlichen Eigentümer Der Verschweigungstatbestand des § 418 letzter Satz ABGB. gilt auch gegenüber dem sich seines Eigentumsrechtes nicht bewußten Eigentümer, wenn er zur Bauverhandlung geladen wurde oder von der Baufüh…

Folgender Sachverhalt steht unangefochten fest: Die Liegenschaft EZ. 50 KG. H. gehörte bis 6. November 1958 den Ehegatten Ernst und Hertha H., wurde dann im Versteigerungswege von dem Wiener Fabrikanten Ing. Ludwig M. erstanden und von diesem mit notariellem Kaufvertrag vom 14. November 1961 den Kl…

Aus den Entscheidungsgründen: Allerdings kann den Ausführungen des Berufungsgerichtes, die Beklagten hätten an dem strittigen Grundstreifen außerbücherliches Eigentum erworben und behalten und könnten daraus durch die Kläger nicht verdrängt werden, weil diese beim bücherlichen Erwerb in fahrlässige…

Das Wissen des Gründeigentümers im Sinne des § 418 ABGB. muß alle zur Beurteilung des Falles erforderlichen Begleitumstände umfassen. Ein unentschuldbarer Irrtum des Gründeigentümers steht einem wissentlichen Schweigen im Sinne des § 418 ABGB. gleich. Bei Unredlichkeit des Bauführers fällt das Geb…

Die beiden Beklagten waren miteinander verheiratet; bereits am 22. Oktober 1935 strengte der Zweitbeklagte unter Cg 898/35 beim Landesgericht Salzburg einen Scheidungsprozeß an, der nach Fällung des Urteils in erster Instanz mit der Anzeige der Wiedervereinigung endete; im Jahr 1940 wurden die Bekla…

Aus der Begründung: Die Bauführung mit fremdem Material oder auf fremdem Grund wird vom Gesetz als ein Sonderfall des künstlichen Zuwachses durch Verarbeitung oder Vereinigung aufgefaßt; die Vorschriften des § 418 ABGB. stellen daher zunächst Sonderbestimmungen gegenüber jenen des § 415 ABGB., auße…