Spruch Der Geschäftszweck der Spareinlage verbietet die Kompensation von Forderungen des Kreditinstitutes gegen den Erleger mit dessen Forderung auf Rückzahlung der Spareinlage OGH 6. Oktober 1977, 6 Ob 688/77 (LG Salzburg 32 R 344/77; BG Salzburg 13 C 2308/76)…
Text Die Klägerin brachte vor, daß sie von M als Kaution dessen von der beklagten Partei ausgestelltes Sparbuch mit einem Einlagenstand von 6000 S erhalten habe. Als der Kautionsfall eingetreten sei und die Klägerin dieses Sparbuch bei der beklagten Partei realisieren habe wollen, habe diese unter Hinwei…
Rechtliche Beurteilung Aus der Begründung: Was zunächst die Frage anlangt, um welche Art von Wertpapier es sich bei dem vorliegenden Sparbuch handelt, so kommt es nicht auf die Bezeichnung dieser Art von Papieren an, sondern auf die Rechtsnatur des Vertrages, der mit der Eröffnung einer Bankspareinlage entsteht. Maßgeben…
