JudikaturJustizRS0009892

RS0009892 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
24. Mai 1989

RS0009892 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Ist das Unternehmen stillgelegt und ist nicht mehr zu erwarten, daß der Betrieb jemals wieder aufgenommen wird, so hören die Sachen, die nicht mehr der Liegenschaft dienen können, auf, Zugehör der Liegenschaft zu sein ( ÖRZ 1937 S 424 ).

Entscheidungen
3

  • 3Ob3/89—OGH Entscheidung

    24. Mai 1989
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Rechtsmittelkosten sind Kosten des Verfahrens erster Instanz.…

    Text

    Begründung: Der klagenden Partei wurden in einem Zwangsversteigerungsverfahren zwei Liegenschaften samt Zubehör zugeschlagen. Die zum Zubehör gehörenden, im Schätzungsprotokoll näher beschriebenen und im Versteigerungsedikt als "Zubehör für einen Traubenverarbeitungsbetrieb" bezeichneten Gegenständ…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist berechtigt. Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens ist allerdings nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, weil hiezu nur Feststellungsmängel geltend gemacht werden, die mit der rechtlichen Beurteilung der Sache in Zusammenhang stehen. Die entsprechenden Ausführun…

  • 3 Ob 115/59—OGH Entscheidung

    24. April 1959

  • 3 Ob 185/58—OGH Entscheidung

    09. Juni 1958