RS0008646 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs der M***** T***** H***** wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 126 Abs 3 GBG). Dem Revisionsrekurs der Antragsteller wird Folge gegeben und der zur Gänze bewilligende Beschluss des Erstgerichts wiederherges…

Begründung: Alleineigentümer der Liegenschaft EZ 158 GB ***** war vormals Mag. Dr. R***** H*****, der am 30. 12. 2004 verstarb. Nach dem Erblasser wurde aufgrund der (rechtskräftigen) Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichts St. Veit an der Glan vom 9. 8. 2007, GZ 1 A 423/05h 85, (ua) ob der zuvor…

Der Revisionsrekurs der M*****-T***** H***** ist mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage (§ 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG) unzulässig. Der Revisionsrekurs der Antragsteller ist dagegen zulässig und berechtigt, weil das Rekursgericht das Gesuch im Umfang des Begehrens auf Löschung…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden ersatzlos aufgehoben.…

Begründung: Die Erblasserin setzte testamentarisch als „Alleinerben und befreiten Vorerben (Substitution auf den Überrest)“ den nunmehrigen Revisionsrekurswerber und als Nacherben zu gleichen Teilen ihre drei Kinder ein. Weiters verfügte sie, dass im Falle des Todes eines Nacherben vor dem Nacherbfa…

Der dagegen erhobene Revisionsrekurs des erbantrittserklärten Witwers ist zulässig und berechtigt. Das Erstgericht begründete die Bestellung des Posteritätskurators zwar nicht näher, aus dem Umstand, dass es die Bestellung in seiner Funktion als Verlassenschaftsgericht vornahm, ist allerdings abzule…

Es wird dem Revisionsrekurs Folge gegeben und in Abänderung des angefochtenen Beschlusses der erstgerichtliche Beschluß wiederhergestellt.…

Begründung: Der Nachlaß nach dem am 23. Februar 1985 verstorbenen Franz F*** wurde mit Einantwortungsurkunde des Erstgerichtes vom 4. November 1986, 1 A 51/85-25, der erblasserischen Witwe Hermine F***, die aufgrund des Testamentes vom 30. März 1971 samt Nachtrag vom 2. April 1980 die unbedingte Er…

Der Revisionsrekurs ist berechtigt. Die Rekurslegitimation des Roten Kreuzes - Landesverband Salzburg wurde vom Rekursgericht allerdings zutreffend bejaht. In Grundbuchssachen sind diejenigen Personen rekursberechtigt, deren grundbücherliche Rechte durch die angefochtene Eintragung beeinträchtigt we…

Es wird dem Revisionsrekurs Folge gegeben und in Abänderung des angefochtenen Beschlusses der erstgerichtliche Beschluß zur Gänze wiederhergestellt.…

Begründung: Der Nachlaß nach dem am 23.Februar 1985 verstorbenen Franz F*** wurde mit Einantwortungsurkunde des Erstgerichtes vom 4. November 1986, 1 A 51/85-25, der erblasserischen Witwe Hermine F***, die auf Grund des Testamentes vom 30.März 1971 samt Nachtrag vom 2.April 1980 die unbedingte Erbs…

Der Revisionsrekurs ist berechtigt. Die Rekurslegitimation des Roten Kreuzes-Landesverband Salzburg wurde vom Rekursgericht allerdings zutreffend bejaht. In Grundbuchssachen sind diejenigen Personen rekursberechtigt, deren grundbücherliche Rechte durch die angefochtene Eintragung beeinträchtigt werd…