RS0007241 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und die Pflegschaftssache zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Rekursgericht zurückverwiesen.…

Begründung: Nach der am 1. 2. 1995 erfolgten Scheidung der Ehe der Eltern des mj Hannes kam es zum Streit darüber, welchem Elternteil die Obsorge für den Minderjährigen zukommen solle. Der Vater machte (schon damals) geltend, die Mutter sei erziehungsunfähig, weil sie an Bulimie leide, psychisch ang…

Der Revisionsrekurswerber macht im Wesentlichen geltend, der angefochtene Beschluss sei nichtig, da ihn das Rekursgericht vom Erkenntnisverfahren ausgeschlossen und ihm damit verweigert habe, vor Gericht zu verhandeln. Es sei ihm nicht einmal das betreffende Protokoll zugestellt worden. Das Rekursge…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, die bezüglich eines Zuspruches von S 120.000 an Ausgleichszahlung als unangefochten unberührt bleiben, werden bezüglich weiterer S 80.000 und im Kostenpunkt aufgehoben. Die Rechtssache wird im Umfang der Aufhebung zur ergän…

Begründung: Die Ehe der Streitteile wurde mit seit 19. 9. 1989 (mit Ausnahme des Verschuldensausspruches) rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichtes St.Pölten vom 30. 3. 1989 geschieden. Die Antragstellerin brachte vor, die Streitteile hätten unter Aufnahme von Krediten nach der Eheschließung eine…

2. Zur Sachentscheidung: Zutreffend ergänzte das Rekursgericht das Beweisverfahren über die Höhe der noch aushaftenden Darlehen, die zum Ankauf der Eigentumswohnung vom Antragsgegner aufgenommen worden waren. Diese entscheidungswesentlichen Beweisergebnisse - beruhend auf vom Antragsgegner vorgelegt…