(1) Ein Antrag auf Registrierung gemäß § 13 NEHG 2022 ist ausschließlich elektronisch über das NEIS einzubringen.
(2) Die zuständige Behörde hat über die Registrierung unter Angabe einer Registrierungsnummer und einer Abgabenkontonummer mittels Bescheid zu entscheiden.
(3) Liegt keine energetische Verwendung oder eine ausschließliche befreite Nutzung nach dem 7. Abschnitt des NEHG 2022 vor, ist keine Registrierung als Handelsteilnehmer im NEIS notwendig. Der Handelsteilnehmer hat diese Voraussetzungen nach Aufforderung der Behörde plausibel nachzuweisen.
NEHG-DV · NEHG-Durchführungsverordnung
§ 10 Vereinfachte Registrierung
…3. Abschnitt Handelsteilnehmer in der Einführungsphase Vereinfachte Registrierung § 10. (1) Ein Antrag auf Registrierung gemäß § 13 NEHG 2022 ist ausschließlich elektronisch über das NEIS einzubringen. (2) Die zuständige Behörde hat über die Registrierung unter Angabe einer Registrierungsnummer und einer Abgabenkontonummer mittels…
§ 4 Teilnehmer
…Teilnehmer § 4. (1) Teilnahmeberechtigt für NEIS sind 1. registrierte Handelsteilnehmer gemäß den §§ 10 und 20, 2. registrierte Entlastungsmaßnahmenteilnehmer gemäß § 17, 3. registrierte Befreiungsmaßnahmenteilnehmer gemäß den §§ 5, 13 und 26 und 4. ab der…
§ 3 Zugangsdaten, Sorgfaltspflichten, Zurechnung von Anbringen
…Nationale Emissionszertifikatehandel Informationssystem (NEIS) Zugangsdaten, Sorgfaltspflichten, Zurechnung von Anbringen § 3. (1) Anträge, Meldungen, Berichte, Prüfgutachten einer unabhängigen Prüfeinrichtung gemäß § 9 NEHG 2022 und die Abgabe von Zertifikaten nach dem NEHG 2022 sind über NEIS einzubringen. (2) USP ist Authentifizierungsprovider für den Zugang zu NEIS…
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