§ 9 Verweisungen

Bundesrecht Verordnungen Kinder-Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz § 9

In Kraft seit 01. September 2016

Up-to-date

Für die Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen sind die §§ 3 bis 7 Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz, BGBl. II Nr. 37/1999, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 453/2011, anzuwenden.

Rückverweise

8Rs93/25t—OLG Wien Entscheidung

27. August 2025

…Folgendes zu beachten: Die Kinder-EinstV versteht sich als lex specialis zu den §§ 1 und 2 der (allgemeinen) EinstV . Nach § 9 Kinder-EinstV sind für die Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen zudem weiterhin die §§ 3 bis 7 (allgemeine) EinstV anzuwenden (vgl Greifeneder/Liebhart…

9Rs126/25b—OLG Wien Entscheidung

27. November 2025

…“ ergeben. 3. Die Kinder-EinstV versteht sich als lex specialis zu den §§ 1 und 2 der (allgemeinen) EinstV . Nach § 9 Kinder-EinstV sind für die Beurteilung des Pflegebedarfs von Kindern und Jugendlichen zudem weiterhin die §§ 3 bis 7 (allgemeine) EinstV anzuwenden (vgl Greifeneder/Liebhart…