zu verstehen ist (10 ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedarf im Sinne des § 4 Abs 1 BPGG und § 5 EinstV anzusehen ist. Auch die Ganzkörperreinigung, wie sie auch immer durchgeführt werden mag, entspricht den Verrichtungen, ohne die der pflegebedürftige Mensch letztlich der Verwahrlosung ausgesetzt würde…

…auch das normale gründliche Waschen des ganzen Körpers zu verstehen sei, begründe einen regelmäßigen Bedarf im Sinne des § 4 Abs 1 BPGG und § 5 EinstV. Diesen Pflegebedarf, der wie ein Wannenvollbad nichts anderes als Körperpflege sei, komme grundsätzlich keine selbständige Bedeutung bei der Feststellung des zeitlichen Betreuungsaufwandes zu, wenn Hilfe…

…Kochen von 30 Stunden. Daraus errechne sich ein Betreuungsaufwand von insgesamt 105 Stunden. Wenngleich die Klägerin der Anleitung nicht täglich bedürfe, sei doch nach § 5 EinstV von einem ständigen Pflegebedarf auszugehen, da dieser Bedarf regelmäßig mehrmals wöchentlich bestehe. Das Berufungericht gab der Berufung der beklagten Partei nicht Folge. § 4 EinstV…

…zu verstehen ist (10 ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedarf im Sinne des § 4 Ab 1 BPGG und § 5 EinstV anzusehen ist. Auch die Ganzkörperreinigung wie sie auch immer durchgeführt werden mag, entspricht den Verrichtungen, ohne die der pflegebedürftige Mensch letztlich der Verwahrlosung ausgesetzt würde…

…Verwahrlosung des Pflegebedürftigen oder eine Gefährdung seiner Existenz droht. Ein ständiger Pflegebedarf liegt aber nicht erst dann vor, wenn er täglich auftritt. Nach § 5 EinstV genügt es bereits, wenn der Bedarf zumindest mehrmals wöchentlich regelmäßig gegeben ist. Aus dieser Wortwahl ist zu schließen, dass der Bedarf im Durchschnitt (arg "regelmäßig…

…zu verstehen ist (10 ObS 291/92), begründet einen regelmäßigen Bedarf, der als ständiger Pflegebedarf im Sinne des § 4 Abs 1 BPGG und § 5 EinstV anzusehen ist. Auch die Ganzkörperreinigung, wie sie auch immer durchgeführt werden mag, entspricht den Verrichtungen, ohne die der pflegebedürftige Mensch letztlich der Verwahrlosung ausgesetzt würde…