Anl. 2 

…Anlage 2 (zu § 13 Abs. 2) Schema I Gehalts- stufe Verwendungsgruppe 1 2 3P 3A 3 4 Euro Euro Euro Euro Euro Euro 01…

§ 49k Übergangsbestimmung zur 48. Novelle zur Besoldungsordnung 1994

…besoldungsrechtliche Stellung des Beamten der Verwendungsgruppe A 5, der gemäß § 49k Abs. 1 in der Fassung der 48. Novelle zur Besoldungsordnung 1994 übergeleitet wurde, wird um drei Gehaltsstufen vermindert. (2) Für die Beamten, die gemäß § 49k Abs. 1 in der Fassung der 48. Novelle zur Besoldungsordnung 1994 in die Verwendungsgruppe…

§ 13 Gehalt

…Dienstordnung 1994 nur die seit der Anstellung im Dienstverhältnis verbrachte für die Vorrückung wirksame Zeit; eine Anrechnung von Zeiten gemäß § 14 Abs. 2 und 3 der Dienstordnung 1994 findet nicht statt. (4) Das Gehalt beginnt im Schema I, II KA, II K, II P, II R, II KAV und II L mit der…

§ 15 Besondere Bestimmungen für Schülertransporte

…Personen im Fahrdienst tätig sein und verwendet werden, die entweder 1. einen Ausweis gemäß § 16 Abs. 1 nach dem Muster der Anlage 2 besitzen oder 2. eine Lenkberechtigung für die Klassen D1, D1E, D oder DE besitzen, den Code „95“ in ihrem Führerschein eingetragen haben und…