Vorwort
§ 1
Das Ergebnis der Prüfung gemäß § 63 Abs. 4, 4a und 6 BWG ist in einer Anlage zum Prüfungsbericht über den Jahresabschluss beziehungsweise in einer Anlage zum Prüfungsbericht gemäß § 63 Abs. 7 BWG nach Maßgabe der Anlage zu dieser Verordnung darzustellen und die Richtigkeit mittels Unterschrift des Prüfers zu bestätigen. Die Übermittlung ist unbeschadet der Vorlagepflicht an die FMA gemäß § 44 Abs. 1 BWG in standardisierter Form im Wege einer elektronischen Datenübertragung an die Oesterreichische Nationalbank durchzuführen. Die Vorlage an die FMA hat unter Zugrundelegung der FMA-Incoming-Plattformverordnung – FMA-IPV zu erfolgen.
§ 3 Darstellung
(1) Feststellungen, unabhängig davon, ob die Mängel und Verletzungen von Vorschriften vor Abschluss der Prüfung behoben wurden, sind in der Anlage jeweils unter Angabe der einschlägigen Gesetzesreferenzen in den dafür gekennzeichneten Feldern darzustellen. Dies gilt ebenso für die Darstellung wesentlicher Wahrnehmungen, sofern diese mit einer einschlägigen gesetzlichen Bestimmung in Verbindung gebracht werden können.
(2) Soweit in der Anlage enthaltene Prüfmodule auf ein Kreditinstitut, eine Zweigstelle eines Kreditinstitutes gemäß § 9 Abs. 1 BWG oder eines CRR-Finanzinstitutes gemäß § 11 Abs. 1 BWG oder § 13 Abs. 1 BWG zufolge von Ausnahmebestimmungen der in der Anlage angeführten Gesetzesbestimmungen oder infolge fehlender Geschäftsvorfälle nicht zutreffen, ist dieser Umstand im betroffenen Prüfmodul mit „nicht anwendbar“, „keine Geschäftsfälle“ oder einer gleichwertigen Kennzeichnung darzustellen und zu erläutern.
§ 4 Übermittlungsfrist
Die Anlage zum Prüfungsbericht über den Jahresabschluss gem. § 63 Abs. 5 BWG bzw. die Anlage zum Prüfungsbericht gemäß § 63 Abs. 7 BWG als Ergebnis der Prüfung gemäß § 63 Abs. 6 BWG ist der FMA und der Oesterreichischen Nationalbank innerhalb der Fristen des § 44 Abs. 1 und 4 BWG vorzulegen.
§ 5 In-Kraft-Treten
(1) Diese Verordnung tritt mit 29. September 2005 in Kraft und ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 29. September 2005 enden.
(2) Beinhaltet ein Geschäftsjahr auch Monate vor November 2007, ist hinsichtlich der Monate vor November 2007 der Teil I Punkt 9 der Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 weiterhin anzuwenden. Dabei ist
1. Teil I Punkt 9.1. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.1.,
2. Teil I Punkt 9.2. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.2.,
3. Teil I Punkt 9.3. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.3.,
4. Teil I Punkt 9.4. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.4.,
5. Teil I Punkt 9.5. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.5.,
6. Teil I Punkt 9.6. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.6.,
7. Teil I Punkt 9.7. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.7. und 8. Teil I Punkt 9.8. in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 305/2005 gemeinsam mit Teil I Punkt 9.8.
zu beantworten.
(3) Abs. 2 ist auf Zweigstellen von Wertpapierfirmen nicht anzuwenden. Beinhaltet ein Geschäftsjahr einer Zweigstelle einer Wertpapierfirma auch Monate vor November 2007, ist ein Prüfungsbericht für ein solches Geschäftsjahr nur hinsichtlich der vor November 2007 liegenden Monate zu erstatten. § 2, § 4 und die Anlage sind dabei in der Fassung BGBl. II Nr. 305/2005 anzuwenden.
(4) § 2 und § 4 letzter Satz treten mit 31. Oktober 2007 außer Kraft.
(5) Die Anlage mit Ausnahme von Teil I Punkt 9 der Anlage und § 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 269/2007 treten mit 30. Dezember 2007 in Kraft und sind erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2007 enden. Teil I Punkt 9 der Anlage und § 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 269/2007 treten mit 1. November 2007 in Kraft und sind erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Oktober 2007 enden.
(6) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 310/2008 tritt mit 30. Dezember 2008 in Kraft und ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2008 enden.
(7) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 336/2009 tritt mit 30. Dezember 2009 in Kraft und ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2009 enden.
(8) § 1 letzter Satz tritt mit 1. Juli 2010 in Kraft und ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Juni 2010 enden. Das Deckblatt der Anlage ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2010 enden.
(9) § 3 und die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 298/2010 sind erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2010 enden.
(10) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 344/2011 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2011 enden.
(11) § 1 Abs. 1, § 3 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 239/2014 sind erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2014 enden.
(12) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 343/2015 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2015 enden.
(13) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 95/2017 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2017 enden.
(14) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 196/2018 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2018 enden.
(15) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 306/2019 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2019 enden.
(16) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 413/2021 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2021 enden.
(17) Die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 380/2022 ist erstmals auf Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 30. Dezember 2022 enden.
§ 6 Außer-Kraft-Treten
Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über den bankaufsichtlichen Prüfungsbericht, BGBl. Nr. 119/1994, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 410/2004, tritt mit 30. September 2005 außer Kraft; sie ist aber auf Geschäftsjahre, die vor dem 30. September 2005 enden, weiterhin anzuwenden.
Anlage gemäß § 63 Abs. 5 und 7 BWG zum Prüfungsbericht (AzP)
Als Bankprüfer der (des) ………………………………………………………………………. (Firma des Kreditinstituts) ……………………………………………………………………….. übermittle(n) ich (wir) über das Geschäftsjahr des Kreditinstituts/der Zweigstelle eines Kreditinstituts gemäß § 9 BWG/der Zweigstelle eines CRR-Finanzinstituts gemäß § 11 Abs. 1 BWG/gemäß § 13 Abs. 1 BWG vom xx. xx. xxxx bis zum xx. xx. xxxx sowie über dessen Jahresabschluss/deren Angaben gemäß § 44 Abs. 4 BWG zum xx. xx. xxxx die nachstehende Anlage zum Prüfungsbericht.
Unterschrift:
(Datum)
(Bankprüfer)
Teil I
Name, Telefonnummer und E-Mail-Adresse des Sachbearbeiters:
Prüfungsdauer (in Personentagen):
{
"type": "inhaltsvz.spalte",
"halign": "l",
"children": [
{
"type": "n",
"value": "Zusammenfassende Kurzdarstellung der Gesamtsituation des Kreditinstituts (insbesondere zu Geschäftsentwicklung, Risiko-, Ertrags- und Vermögenslage sowie Refinanzierungssituation):"
}
]
}| Allgemeine Ausführungen (Zutreffendes ankreuzen) | ja | nein | |
| 1. | Ist das Kreditinstitut Teil einer Kreditinstitutsgruppe gemäß § 30 BWG? |  | |
| 1a. | Wenn ja , gilt das Kreditinstitut als übergeordnetes Kreditinstitut gemäß § 30 Abs. 5 BWG? | | |
| 1b. | Ist das Kreditinstitut einer Finanzholdinggesellschaft gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, ABl. Nr. L 176 vom 27.06.2013 S. 1, in der Fassung der Verordnung (EU) 2021/558, ABl. Nr. L 116 vom 06.04.2021 S. 25, oder einer gemischten Finanzholdinggesellschaft gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 21 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 nachgeordnet? | | |
| 1c. | Wenn ja , gilt das Kreditinstitut als verantwortliches Unternehmen gemäß § 30 Abs. 6 BWG? | | |
| 2. | Ist das Kreditinstitut Teil eines Kreditinstitute-Verbundes gemäß § 30a BWG? | | |
| 2a. | Wenn ja , gilt das Kreditinstitut als Zentralorganisation gemäß § 30a Abs. 1 BWG? | | |
| 3. | Ist das Kreditinstitut Teil eines institutsbezogenen Sicherungssystems gemäß Art. 113 Abs. 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013? | | |
| 3a. | Wenn ja , ist das Kreditinstitut für die Erstellung einer konsolidierten oder aggregierten Bilanz gemäß Art. 113 Abs. 7 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 verantwortlich? | | |
| 3b. | Wenn 3a. ja , wurde eine konsolidierte Bilanz gemäß Art. 113 Abs. 7 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erstellt? | | |
| 4. | Ist das Kreditinstitut Teil eines Liquiditätsverbundes gemäß § 27a BWG? | | |
| 4a. | Wenn ja , gilt das Kreditinstitut als Zentralinstitut gemäß § 27a BWG? | | |
| 5. | Übersteigt die Bilanzsumme des Kreditinstituts eine Milliarde Euro? | | |
| 6. | Hat das Kreditinstitut übertragbare Wertpapiere ausgegeben, die zum Handel an einem geregelten Markt gemäß § 1 Z 2 des Börsegesetzes 2018 (BörseG 2018), BGBl. I Nr. 107/2017 zugelassen sind? | | |
Teil II
Anl. 1 (Bei Feststellungen ist jedenfalls eine Gesetzesreferenz anzugeben)
| 1. Konsolidierung und Freistellungsvorschriften | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Konsolidierungsvorschriften gemäß § 30 und § 30a BWG einschließlich in Zusammenhang mit diesbezüglichen behördlichen Auflagen: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 1.1. | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Freistellungsvorschriften gemäß § 30b und § 30c BWG einschließlich in Zusammenhang mit diesbezüglichen behördlichen Auflagen: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 1.2. | ||
| 2. Anforderungen an Zentralinstitute von institutsbezogenen Sicherungssystemen | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der konsolidierten Bilanz oder erweiterten Zusammenfassungsrechnung gemäß Art. 49 Abs. 3 Buchstabe a Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 bei institutsbezogenen Sicherungssystemen, die Art. 49 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 anwenden: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 2.1. | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit dem Bericht gemäß Art. 113 Abs. 7 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 2.2. | ||
| 3. Eigenmittelanforderungen | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Eigenmittelanforderungen gemäß Art. 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 3.1. | ||
| 4. Großkredite | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Großkreditvorschriften gemäß Art. 395 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 4.1. | ||
| 5. Liquidität | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Liquiditätsanforderungen gemäß Art. 412 und 413 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 5.1. | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Vorschriften zum Liquiditätsverbund gemäß § 27a BWG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 5.2. | ||
| 6. Sorgfaltspflichten | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Sorgfaltspflichten gemäß § 39 BWG, einschließlich den Vorgaben der Verordnung gemäß § 39 Abs. 4 BWG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 6.1. | ||
| 7. Sorgfaltspflichten zur Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Sorgfaltspflichten zur Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung gemäß den §§ 4 bis 17, 19 Abs. 2, 20 bis 24, 29 und 40 Abs. 1 des Finanzmarkt-Geldwäschegesetzes (FM-GwG), BGBl. I Nr. 118/2016, sowie gemäß § 41 BWG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 7.1. | ||
| Anzahl der Verdachtsmeldungen: | ||
| 7.2. | ||
| 7a. Auslagerung | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Anforderungen an Auslagerungen gemäß § 25 BWG in Verbindung mit der Anlage zu § 25: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 7a.1. | ||
| 8. Interne Kapitaladäquanz | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den kreditinstitutseigenen Verfahren zur Bewertung der Eigenkapitalausstattung gemäß § 39a BWG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 8.1. | ||
| 9. Interne Revision | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den Vorschriften zur internen Revision gemäß § 42 BWG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 9.1. | ||
| 10. Beteiligungen außerhalb des Finanzsektors | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Risikogewichtung und dem Verbot qualifizierter Beteiligungen außerhalb des Finanzsektors gemäß Art. 89, 90 und 91 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 10.1. | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit dem Kreditrisiko einer Verbriefungsposition gemäß Art. 6 der Verordnung (EU) Nr. 2017/2402: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 10.2. | ||
| 11. Indikatoren des Sanierungsplans | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit den im Sanierungsplan bestimmten Indikatoren gemäß § 10 Abs. 1 und 2 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes (BaSAG), BGBl. I Nr. 98/2014, und der Anzeigepflicht gemäß § 10 Abs. 4 BaSAG: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 11.1. | ||
| 12. Handelsbuch | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Zuordnung von Positionen zum Handelsbuch sowie etwaigen Umbuchungen gemäß den internen Kriterien für die Einbeziehung in das Handelsbuch: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 12.1. | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit Teil 3 Titel 1 Kapitel 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen in Zusammenhang mit den Kriterien für die Festlegung der qualifizierten Aktiva: | Gesetzesreferenz | |
| 12.2. | ||
| Feststellungen in Zusammenhang mit dem Verfahren zur Ermittlung des Marktpreises unter Berücksichtigung von Art. 105 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | Gesetzesreferenz | |
| 12.3. | ||
| Feststellungen in Zusammenhang mit dem Ansatz zur Bewertung von Optionen, insbesondere der Festlegung der Volatilitäten und der sonstigen Parameter für die Ermittlung des Delta-Faktors gemäß Art. 329 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | Gesetzesreferenz | |
| 12.4. | ||
| Feststellungen in Zusammenhang mit der Ermittlung der sonstigen, mit Optionen verbundenen Risiken gemäß Art. 329 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | Gesetzesreferenz | |
| 12.5. | ||
| 13. Mindesteigenmittelerfordernis für operationelles Risiko | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Einhaltung der Bedingungen gemäß Art. 320 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, soweit der Standardansatz Verwendung findet: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 13.1. | ||
| 14. Wohlverhalten in Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung 1. des 2. Hauptstücks „Organisatorische Anforderungen“ des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2018, BGBl. I Nr. 107/2017 (WAG 2018) und des Abschnittes 3 des Kapitels II sowie des Kapitels III der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, ABl. Nr. L 87 vom 31.03.2017 S. 1, in der Fassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/1011, ABl. Nr. L 165 vom 21.06.2019 S. 1, 2. des Titels II „Transparenz für Handelsplätze“, des Titels III „Transparenz für systematische Internalisierer und Wertpapierfirmen, die mit OTC handeln“ und des Titels IV „Meldung von Geschäften“ der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, ABl. Nr. L 173 vom 12.06.2014 S. 84, in der Fassung der Verordnung (EU) 2016/1033, ABl. Nr. L 175 vom 30.06.2016 S. 1, und der Berichtigung ABl. Nr. L 278 vom 27.10.2017 S. 54 und 3. des 3. Abschnitts über multilaterale Handelssysteme und des 4. Abschnittes über systematische Internalisierung des 1. Hauptstücks des BörseG 2018: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 14.1. | ||
| 15. Erfordernis von Abzügen bei institutsbezogenen Sicherungssystemen | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung der Anforderungen gemäß Art. 49 Abs. 3 Buchstabe a Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 15.1. | ||
| 16. Nettingvereinbarungen | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Zulässigkeit und Richtigkeit von Nettingvereinbarungen sowie der Erfüllung der Voraussetzungen gemäß Art. 296 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 16.1. | ||
| 17. Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011) | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung der §§ 8 bis 35, 39 bis 45, 66 bis 92 sowie 128 bis 138 des Investmentfondsgesetzes 2011 (InvFG 2011), BGBl. I Nr. 77/2011: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 17.1. | ||
| 18. Immobilien-Investmentfondsgesetz (ImmoInvFG) | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung der §§ 2 bis 9 sowie 21 bis 36 des Immobilien-Investmentfondsgesetzes (ImmoInvFG), BGBl. I Nr. 80/2003: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 18.1. | ||
| 19. Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz (BMSVG) | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung der §§ 18 bis 45a des Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes (BMSVG), BGBl. I Nr. 100/2002: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 19.1. | ||
| 19a. Einlagensicherung (ESAEG) | ||
| Prüfungshandlungen des Bankprüfers: | ||
| Prüfungsergebnis des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Qualität der Zahlungsverpflichtungen gemäß § 7 Abs. 1 Z 13 des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes (ESAEG), BGBl. I Nr. 117/2015: | ||
| Feststellungen: | Gesetzesreferenz | |
| 19a.1. | ||
Teil III
| 20. Konzessionierung (§ 4 und § 5 BWG) | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Konzessionierung des Kreditinstitutes (z. B. Übereinstimmung der erteilten Konzession mit dem Geschäftsmodell, Erfüllung der Voraussetzungen des § 5a BWG): | Gesetzesreferenz | |
| 20.1. | ||
| 21. Eigentümerbestimmungen (§ 20, § 20a und § 20b BWG) | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit den gesetzlichen Eigentümerbestimmungen gemäß § 20, § 20a und § 20b BWG: | Gesetzesreferenz | |
| 21.1. | ||
| 22. Besondere Umstände bei Krediten | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit Krediten, bei denen besondere Umstände hinsichtlich ihrer Höhe, der Art der Sicherstellung, der Bearbeitung oder einer Abweichung von den gewöhnlichen Geschäftsschwerpunkten des Kreditinstitutes vorliegen: | Gesetzesreferenz | |
| 22.1. | ||
| 23. Beachtung von Sondergesetzen | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung des Sparkassengesetzes (SpG), BGBl. Nr. 64/1979: | Gesetzesreferenz | |
| 23.1. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung des Bausparkassengesetzes (BSpG), BGBl. Nr. 532/1993: | Gesetzesreferenz | |
| 23.2. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung des Depotgesetzes, BGBl. Nr. 424/1969: | Gesetzesreferenz | |
| 23.3. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit dem Pfandbriefgesetz (PfandBG), BGBl. I Nr. 199/2021, einschließlich Wahrnehmungen gemäß § 39 PfandBG in Verbindung mit dem Pfandbriefgesetz (PfandbriefG), dRGBl. I S. 492/1927, dem Hypothekenbankgesetz (HypBG), dRGBl. S. 375/1899 und dem Gesetz betreffend fundierte Bankschuldverschreibungen (FBSchVG), RGBl. Nr. 213/1905: | Gesetzesreferenz | |
| 23.4. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2019/1238 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (PEPP), ABl. Nr. L 198 vom 25.07.2019 S. 1, in Verbindung mit dem PEPP-Vollzugsgesetz, BGBl. I Nr. 74/2022: | Gesetzesreferenz | |
| 23.5. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2019/2088 über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor, ABl. Nr. L 317 vom 09.12.2019 S. 1, und den Art. 5 bis 7 der Verordnung (EU) 2020/852 über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088, ABl. Nr. L 198 vom 22.06.2020 S. 13: | Gesetzesreferenz | |
| 23.6. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit dem E-Geldgesetz 2010, BGBl. I Nr. 107/2010: | Gesetzesreferenz | |
| 23.7. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit dem Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG), BGBl. I Nr. 135/2013: | Gesetzesreferenz | |
| 23.8. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2015/2365 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften und der Weiterverwendung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, ABl. Nr. L 337 vom 23.12.2015 S. 1, in der Fassung der Delegierten Verordnung (EU) 2019/463, ABl. Nr. L 80 vom 22.03.2019 S. 16, in Verbindung mit dem SFT-Vollzugsgesetz, BGBl. I Nr. 73/2016: | Gesetzesreferenz | |
| 23.9. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP), ABl. Nr. L 352 vom 09.12.2014 S. 1, in der Fassung der Verordnung (EU) 2019/1156, ABl. Nr. L 188 vom 12.07.2019 S. 55, in Verbindung mit dem PRIIP-Vollzugsgesetz, BGBl. I Nr. 15/2018: | Gesetzesreferenz | |
| 23.10. | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, und zur Änderung der Richtlinien 2008/48/EG und 2014/17/EU sowie der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, ABl. Nr. L 171 vom 29.06.2016 S. 1, in der Fassung der Berichtigung ABl. Nr. L 306 vom 15.11.2016 S. 43, in Verbindung mit dem Referenzwerte-Vollzugsgesetz, BGBl. I Nr. 93/2017: | Gesetzesreferenz | |
| 23.11. | ||
| 24. Beachtung von sonstigen wesentlichen Rechtsvorschriften | ||
| Wahrnehmungen des Bankprüfers in Zusammenhang mit der Beachtung sonstiger Vorschriften des BWG, der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und anderer für Kreditinstitute wesentlicher Rechtsvorschriften: | Gesetzesreferenz | |
| 24.1. | ||
Teil IV
Anl. 1 Berichterstattung über besondere Vorfälle oder Tatsachen
1. Bestehen nicht börsennotierte Veranlagungen in Form von Kreditforderungen, Nachrangforderungen, Genussrechten, bedingtem oder wandelbarem Kapital (z. B. Besserungskapital) oder Eigenkapital gegenüber Stiftungen oder Zweckgesellschaften in „off-shore Finanzplätzen“ oder mit solchen abgeschlossenen außerbilanzmäßigen Geschäften?
| Name/Obligo/Sicherheiten |
2. Sind unterjährig wesentliche Verluste aus offenen Positionen aus Derivaten, für die keine Bewertungseinheiten gebildet wurden, eingetreten?
| Angabe der Höhe des Verlustes |
3. Sind zum Zwecke der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf Ordnungsnormen Garantien, Besserungskapital etc. durch den Eigentümer oder durch mit diesem verbundene Unternehmen sowie durch Stiftungen bzw. diesen vergleichbare Rechtsinstitute oder generell durch Dritte abgegeben, erhalten oder in Anspruch genommen worden?
| Angabe von Name und Höhe |
Teil V
Anl. 1 Eigenmittelberechnung auf konsolidierter Basis
Falls Frage 1b im Teil I dieser Anlage mit ja beantwortet wurde, sind für jede Kreditinstitutsgruppe, bei der eine übergeordnete Finanzholdinggesellschaft gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 oder eine übergeordnete gemischte Finanzholdinggesellschaft gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 21 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 vorliegt, jeweils folgende Angaben zu tätigen:
| 1. | anrechenbare konsolidierte Eigenmittel gemäß Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 | ……………………….. |
| 2. | konsolidierte Eigenmittelanforderungen gemäß Art. 92 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 | ……………………….. |
| 3. | Eigenmittelüberschuss | ……………………….. |
| 4. | Eigenmittelfehlbetrag | ……………………….. |
| 5. | konsolidierte Bilanzsumme | ……………………….. |
Teil VI
Anl. 1 Wesentliche Einmaleffekte im Berichtszeitraum
| Art des Einmaleffektes | Volumen in Tsd. Euro | GuV – wirksam gebucht in Tsd. Euro | generierte stille Lasten in Tsd. Euro |
| Abfrage Einzelabschluss (UGB) | |||
| Wertpapiere des Anlagevermögens | |||
| Änderungen von Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden | |||
| Umwidmungen | |||
| Buchgewinne aus Verkauf von Wertpapieren im Anlagevermögen | |||
| Buchverluste aus Verkauf von Wertpapieren im Anlagevermögen | |||
| Beteiligungen und Anteile an verbundenen Unternehmen | |||
| Buchgewinne aus Verkauf | |||
| Buchverluste aus Verkauf | |||
| Sonderausschüttungen | |||
| Außerplanmäßige Abschreibungen | |||
| Zuschreibungen | |||
| Grundstücke und Bauten des Anlagevermögens | |||
| Buchgewinne aus Verkauf | |||
| Buchverluste aus Verkauf | |||
| Außerplanmäßige Abschreibungen | |||
| Zuschreibungen | |||
| Sonstige Maßnahmen | |||
| (Gesellschafter-)Zuschüsse, die über die GuV geführt werden | |||
| Veränderungen Fonds für allgemeine Bankrisiken | |||
| Veränderung der Unterbewertung gemäß § 57 Abs. 1 BWG | |||
| sonstige Einmaleffekte (gewinnerhöhend) | |||
| sonstige Einmaleffekte (gewinnreduzierend) | |||
| Summe der Maßnahmen | |||
| Erläuterung der wesentlichen Einmaleffekte |
Bei Anwendung von Art. 24 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013:
1. Erläuterung der in der Anlage zum Prüfungsbericht angeführten wesentlichen Einmaleffekte des UGB-Jahresabschlusses hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Meldungen zu Gewinn- und Verlustrechnung und Gesamtergebnisrechnung gemäß den Meldebögen F 02.00 und F 03.00 des Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf die aufsichtlichen Meldungen der Institute und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014, ABl. Nr. L 97 vom 19.03.2021 S. 1, inklusive betragsmäßiger Angabe und Angabe der entsprechenden Meldepositionen:
2. Erläuterung der in den Meldungen gemäß den Meldebögen F 02.00 und F 03.00 des Anhang III Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 vorliegenden wesentlichen Einmaleffekte in Gewinn- und Verlustrechnung und Gesamtergebnisrechnung, die im UGB-Jahresabschluss zu keinen wesentlichen Einmaleffekten führen, inklusive betragsmäßiger Angabe und Angabe der entsprechenden Meldepositionen:
Teil VII
Anl. 1 Interne Kapitaladäquanz
Angabe, ob (i) nach „Going-Concern-“, (ii) „Gone-Concern-Perspektive“ oder nach (iii) normativer und ökonomischer Perspektive gesteuert wird; bei Going-Concern- und Gone-Concern-Perspektive ist auch das angewandte Konfidenzniveau anzugeben:
Erfolgt die Steuerung nach der Going-Concern-Perspektive, ist neben der Spalte „Risikokapital gone concern oder ökonomische Perspektive“ (B) auch die Spalte „Risikokapital going concern“ (C) zu befüllen. Im Falle der Steuerung nach der Gone-Concern-Perspektive sowie bei einer Steuerung nach normativer und ökonomischer Perspektive ist die alleinige Befüllung der Spalte (B) ausreichend.
Die Spalte D „Haltedauerannahme“ und die Zeilen „E. Qualitative Beschreibung“ sind unter Berücksichtigung der Gone- Concern-Perspektive oder der normativen und ökonomischen Perspektive zu befüllen.
| Risiko | Säule I | Säule II | ||
| A | B | C | D | |
| Eigenmittelanforderung (Säule I) per 31.12.20XX | Risikokapital gone concern oder ökonomische Perspektive (Säule II) per 31.12.20XX | Risikokapital going concern (Säule II) per 31.12.20XX | Haltedauer-annahme | |
| 1. Kreditrisiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 1.1. Kreditrisiko im engeren Sinn | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 1.2. Kreditkonzentrationsrisiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 1.3. Beteiligungsrisiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 1.4. Verbriefungsrisiko aus Investorpositionen | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 1.5. Risiko aus der Vergabe von Fremdwährungskrediten, soweit nicht unter 1.1. erfasst | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 2. Konzentrationsrisiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 3. Risikoarten des Handelsbuchs | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 4. Warenpositionsrisiko und Fremdwährungskredit-Risiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 4.1. Fremdwährungskredit-Risiko aus Beteiligungen | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 5. Operationelles Risiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 6. CVA-Risiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 7. Abwicklungsrisiko | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 8. Verbriefungsrisiko aus Originatorposition | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 9. Zinsrisiko im Bankbuch | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 10. Restrisiko aus kreditrisikomindernden Techniken | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 11. Risiken, die aus dem makroökonomischen Umfeld erwachsen | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 12. Sonstige Risikoarten sofern in den vorgehenden Punkten noch nicht berücksichtigt | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 12.1. Credit spread-Risiko im Bankbuch | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
| 13. Abzug von Diversifikationseffekten | ||||
| E. Qualitative Beschreibung | ||||
Bei Steuerung gemäß Going-Concern- oder Gone-Concern-Perspektive eine vergleichende Gegenüberstellung des Kapitals, bei Steuerung gemäß ökonomischer Perspektive eine beschreibende Darstellung, jeweils in Bezug auf:
– Höhe
– Zusammensetzung
– Verteilung, insbesondere in Bezug auf Geschäftsfelder, Tochtergesellschaften und Risikoarten
Erläuterungen der Methode zur Ermittlung des Gesamtrisikobetrages unter Berücksichtigung von Korrelationseffekten, insbesondere in Bezug auf Geschäftsfelder und Tochtergesellschaften:
Erläuterung, ob die gemäß § 39a BWG ermittelten Werte (Säule II) auf Grundlage der Kreditinstitutsgruppe gemäß § 30 BWG ermittelt wurden (Säule I) bzw. welche Einheiten der Kreditinstitutsgruppe im Rahmen der Ermittlung gemäß § 39a BWG nicht berücksichtigt wurden bzw. Angabe, welche Einheiten, die nicht zur Kreditinstitutsgruppe gehören, im Rahmen des § 39a BWG berücksichtigt wurden:
Erläuterung, ob die Konsolidierungskreise für die Berechnung des Risikokapitals und der Deckungsmassen übereinstimmen:
Höhe des Shortfalls (erwartete Verluste abzüglich Wertberichtigungen) für jenes Portfolio, auf welches sich das in obiger Tabelle für das Kreditrisiko im engeren Sinn angeführte Risikokapital bezieht, wenn es nur die unerwarteten Verluste enthält:
Erläuterung zur Veröffentlichung des für die Risikokapitalberechnung unterstellten Konfidenzniveaus (Medium, Zeitpunkt, etc.):