Vorwort
Die in § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, genannten Aufgaben werden den Leiterinnen oder Leitern der in Z 1 bis 5 genannten Organisationseinheiten des Ressortbereiches des Bundesministers für Landesverteidigung übertragen und diese zu haushaltsführenden Stellen im Sinne des § 7 Abs. 1 Z 2 BHG 2013 erklärt:
1. Kommando Landstreitkräfte,
2. Kommando Luftstreitkräfte,
3. Kommando Logistik,
4. Kommando Führungsunterstützung und Cyber Defence sowie
5. Landesverteidigungsakademie.
Die haushaltsführenden Stellen bewirtschaften jeweils ein Detailbudget zweiter Ebene und sind dem Bundesministerium für Landesverteidigung in ihrer jeweiligen Funktion als haushaltsführende Stelle sowie dem sachlich in Betracht kommenden Detailbudget erster Ebene nachgeordnet.
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2017 in Kraft.
(1a) Der Titel, die Promulgationsklausel sowie § 1 und § 2, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 76/2018, treten mit 1. Mai 2018 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2016 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013, BGBl. II Nr. 47/2012, außer Kraft.
