… Schilling beantragt. Das Erstgericht wies den Antrag der Klägerin ab, ohne über das Fristerstreckungsgesuch zu entscheiden. Eine Übersetzung sei nur insoweit nach § 5 UrhG geschützt als sie eine eigentümliche geistige Schöpfung im Sinne des Urheberrechts sei. Hiefür reiche eine sprachlich korrekte Übertragung des zu übersetzenden Textes einschließlich seines Gehaltes…

…in ihrer Gesamtheit, sondern auch in ihren Teilen geschützt sind (§ 1 Abs 2 UrhG) und – sofern tatsächlich bearbeitete Werke im Sinne des § 5 UrhG vorliegen (vgl Schumacher in Handig/Hofmarcher/Kucsko, urheber.recht 3 § 5 UrhG Rz 6 ff) - auch bearbeitete Werke nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten…

…als Vorschaubilder auf der Bildschirmoberfläche des Computers des Nutzers wiederzugeben. Damit stellt sich die Frage, ob diese Darstellungsform als Bearbeitung eines schutzfähigen Originals iSd § 5 UrhG zu beurteilen ist. 6.2. Anknüpfend an die unter Punkt 1. dargestellten Grundlagen, dass ausschließlich computergenerierte Ergebnisse keine geistigen Schöpfungen sein können, die unter…

…Schutz zuerkannt und die über Veranlassung der Beklagten entwickelte Darstellung der Nebenintervenientin angesichts ihrer Übereinstimmung in den künstlerischen Gestaltungselementen als Bearbeitung des Werks iSd § 5 Abs 1 UrhG beurteilt. Diese Beurteilung findet Deckung in der Rechtsprechung des Senats zum urheberrechtlichen Schutz von Werkteilen (vgl 4 Ob 162/08i; 4 Ob 111/08i). Da…

…Lichtbildhersteller und/oder Verwertungsberechtigten veröffentlicht" habe. Aufgrund der Bearbeitung seien die von der Klägerin und später von der Beklagten veröffentlichten Bilder eigenständige Werke iSv § 5 UrhG. Andere Farb- und Lichtgebung beeinflusse den Eindruck, die Gesichtszüge sowie andere Persönlichkeitsmerkmale für die angesprochenen Leser. Die Beklagte bestreitet, dass die Klägerin über Rechte an…

…zitiert wird, die aber gerade nicht urheberrechtliche Fragen behandelt (4 Ob 23/00m = MR 2000, 384 [ Korn ]). Dass die Frage einer freien Nachschöpfung nach § 5 Abs 2 UrhG nur im Einzelfall anhand eines Gesamtvergleichs beurteilt werden kann, vertritt auch der erste der in der Revision zitierten Autoren. Solche Einzelfallentscheidungen werfen regelmäßig keine erheblichen…

…Vorlage im Vergleich zum neuen Werk verblasst. Die Computeranimation ist somit als eine freie Benützung von Abbildung Nr 1 im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG zu beurteilen. Sie ist ein neues, unabhängiges und selbst urheberrechtlich geschütztes Werk. Ihre Veröffentlichung bedurfte daher der Zustimmung der Klägerin nicht, weshalb dem Sicherungsantrag in…

…Werknutzung aufgenommen ist, kann sie gesetzessystematisch nur zulässig sein, wenn es sich bei ihr um eine Neuschöpfung gemäß § 5 Abs 2 UrhG handelt ( Ciresa , UrhG § 5 Rz 57; Noll aaO 198). Ist eine Parodie als freie Bearbeitung anzusehen, werden die Rechte an dem parodierten Werk nicht berührt, und es ist auch…

…Weg zur ersten Mond Siedlung“ übernommen, wobei die Unterschiede zwischen den beiden Grafiken nicht ausreichen, die später erschienene Grafik als selbständige Neuschöpfung (§ 5 Abs 2 UrhG) zu beurteilen. Zur Sicherung eines inhaltsgleichen Unterlassungsanspruchs beantragte die Klägerin, der Beklagten mit einstweiliger Verfügung zu gebieten, bis zur Rechtskraft des über die Klage ergehenden…

…Hintergrund tritt. Angesichts der Eigenart des neuen Werks müssen die Züge des benützten Werks verblassen (RIS-Justiz RS0076521). Eine selbständige Neuschöpfung im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG, bei welcher das benutzte Werk völlig in den Hintergrund tritt, ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Übereinstimmung mit dem benützten Werk nur im Thema, der…

…strittige Phantombild, ohne Herstellerbezeichnung der Klägerin als Originalurheberin vervielfältigt und verbreitet würden. Die Computergrafik des Beklagten sei keine selbständige Neuschöpfung, sondern eine unzulässige Bearbeitung (§ 5 Abs 1 UrhG) des von der Klägerin geschaffenen Lichtbildwerks. Es habe auch keinen behördlichen Auftrag gegeben, ein Phantombild zu erstellen. Der Beklagte wendet ein, dass die Computergrafik eine…

…Schutz nicht zugänglich. Das Phantombild sei ein eigenständiges, an die Abbildung des Kindes bloß angelehntes Werk und somit eine freie Bearbeitung im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG. Die Klägerin habe den Auftraggebern die Nutzungsrechte an ihren Lichtbildern exklusiv eingeräumt. Sie selbst habe die Fotos auch zu Fahndungszwecken zur Verfügung gestellt und sei…

…bearbeiteten Abbildung des Hundertwasser-Hauses versehene Seidentücher. Die Bearbeitung sei nicht von der Freiheit des Straßenbilds iSv § 54 Abs 1 Z 5 UrhG gedeckt, zumal auch keine Namensnennung des Miturhebers Krawina erfolgt sei. Die endgültige Form des Motivs auf den Seidentüchern stamme zwar von Hundertwasser, es beruhe jedoch…

…1 UrhG. Das von der beklagten Partei produzierte Spiel sei wegen der Übernahme der wesentlichen Strukturelemente des Spielvorschlages der Kläger eine Bearbeitung iS des § 5 Abs. 1 UrhG. Die Fernsehproduktion des Spiels "Glücksreiter" ohne Einigung mit den Autoren des Spiels "Fernsehjockey" über das Werknutzungsrecht oder eine Werknutzungsbewilligung begrunde daher einen Eingriff in die…

…gekannt hätte, wäre der Urheberrechtsschutz nicht ausgeschlossen, weil auch Bearbeitungen, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, wie Originalwerke geschützt sind (§ 5 Abs 1 UrhG). Gemäß § 14 Abs 1 UrhG kommen die Verwertungsrechte dem Urheber zu. Das Urheberrechtsgesetz ordnet, anders als § 7 …

…bei der Verletzung des Schutzrechtes entstanden sei, ausschließlich auf photographischem Weg verfertigt werde. Daß schließlich das Ölcolorbild ein selbständig neues Werk im Sinne des § 5 Abs. 2 UrhG. sei, habe von den Beklagten selbst nicht behauptet werden können. Vor allem aber wende sich die Berufung der Beklagten gegen die Auffassung des Erstgerichtes, daß…

…zutreffend davon ausgegangen, dass der jeweilige Grad der Individualität ein Element bei der Beantwortung der Frage ist, ob noch eine rechtsverletzende Bearbeitung iSv § 5 Abs 1 UrhG oder schon eine freie Nachschöpfung iSv § 5 Abs 2 UrhG vorliegt (4 Ob 170/07i = SZ 2008/31 Natascha…

…Einmaligkeit gibt (RIS Justiz RS0076468). Um beurteilen zu können, ob eine Übereinstimmung sei es ein glattes Plagiat, sei es eine Bearbeitung im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG oder eine selbständige Neuschöpfung nach § 5 Abs 2 UrhG vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen (4 Ob 2093/96i = ÖBl 1997…

…zu beeinflussen. Vor Eingehen in die Frage, ob das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf freie Meinungsäußerung hier einen Eingriff in die - gemäß § 96 UrhG, Art 5 RBÜ auch in Österreich geschützten - Urheber-und Verwertungsrechte der Kläger rechtfertigt, ist zu prüfen, ob der Beklagte überhaupt in die Rechte der Kläger eingegriffen…

… 2004, 117 - Weinatlas). Um beurteilen zu können, ob eine Übereinstimmung - sei es ein glattes Plagiat, sei es eine Bearbeitung im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG - oder aber eine selbstständige Neuschöpfung (§ 5 Abs 2 UrhG) vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen (4 …

…versendeten Broschüren kann nicht zweifelhaft sein. Das Institut war in diesem Sinn geistige Eigentümerin. Von einer eigentümlichen geistigen Schöpfung der GmbH im Sinn des § 5 UrhG kann keine Rede sein. Es trifft daher zumindest singemäß zu, dass im Februar 2004 Broschüren „des Instituts" versendet wurden. Der Kläger streitet auch nicht…

…Meinungsäußerung (Art 10 MRK) gegenüberzustellen ist, sondern ein urheberrechtlich geschütztes Werk (§ 1 UrhG), das durch die Übernahme in persiflierender (parodistischer) Form eine Bearbeitung (§ 5 UrhG) erfährt. Immer geht es um den Eingriff in fremde, nach Urheberrecht geschützte Rechte, für den keine Zustimmung des Berechtigten vorliegt, sodass in allen Fällen die…

… Musiknummern nur mehr fünf gespielt worden. Soweit die nunmehrige Show der ursprünglich konzipierten ähnlich sei, liege eine zulässige Benutzung eines Werk iSd § 5 Abs 2 UrhG vor. Die Aufführung der Show durch die Klägerin sei nicht vertragskonform erfolgt. Zahlreiche Auftritte seien unter Einsatz von „Covers“ (nicht ausreichend geschulten Schauspielern…

…1997 (883 BlgNR 20. GP 4 ff) weisen darauf hin, dass § 76c Abs 2 UrhG dem § 5 UrhG vergleichbar sei. Angesichts des bescheinigten Sachverhalts, wonach sich die dem Benutzer zur Verfügung gestellten Daten der Beklagten kaum von jenen der Klägerin unterschieden, kann nicht…

…wissenschaftlichen Beschreibungen gesetzt habe. Die Vorgangsweise des Beklagten sei weder eine Urheberrechtsverletzung noch eine wettbewerbswidrige Handlung. Der Beklagte habe ein selbständiges neues Werk iSd § 5 Abs 2 UrhG geschaffen. Selbst in jenem Bereich, wo eine geografisch bezogene wissenschaftliche Überschneidung mit dem Werk des Klägers gegeben sei, liege mit den wissenschaftlichen textlichen Ausführungen des…

…Übersetzungen als bloß mechanische Formänderung ausnahmsweise den Werkcharakter abspricht). Vereinfacht wird man mit Dittrich (Zum Urheberrechtsschutz von Übersetzungen, UFITA 100, 139ff, 163; diesem folgend Ciresa, UrhG § 5 Rz 25) sagen können, dass als Normalfall die Übersetzung eines geschützten Textes (Werkes oder Werkteils) selbst geschützt ist (idS auch SZ 69/283 = MR 1997…

…Mr.Stolz goes to Israel" als Bearbeitung der Biographie "Servus Du" oder aber als selbständige Neuschöpfung unter freier Benützung der Biographie zu werten ist. Nach § 5 Abs 1 UrhG sind zwar Bearbeitungen, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, wie Originalwerke geschützt, dies aber nur unbeschadet des am bearbeiteten Werkes bestehenden Urheberrechtes…

…und 7 zu § 8 dUrhG), sondern auch zwischen einem Urheber und solchen Personen, die sein Werk oder einen Teil davon (§ 1 Abs 2 UrhG) bearbeitet (§ 5 Abs 1 UrhG) oder sonst in ihr Werk übernommen haben, wie es hier die Beklagten nach der Behauptung des Klägers getan haben. (Der Kläger ist…

…unterscheiden. Das Berufungsgericht hat daher den Werkcharakter des Werbemittels zutreffend bejaht. Dass die Verkaufsverpackung der Beklagten eine freie Werkschöpfung im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG wäre, hat auch die Beklagte nicht behauptet (zur Unterscheidung zwischen abhängiger Bearbeitung und "freier Benützung" siehe ÖBl 1992, 75 Servus Du; ÖBl 1994…

… 5 Abs 1 UrhG bearbeitet, wenn sie an besondere Gegebenheiten beim Anwender angepasst oder weiter entwickelt werden ( Ciresa , Urheberrecht [2004] § 5 UrhG Rz 35 mwN; vgl auch 4 Ob 273/00a = ÖBl 2001, 279 - C COMPASS). Weiterentwicklung ist dabei…

…Sammlung verändert würde. Darin läge aber entgegen seiner Rechtsauffassung kein Eingriff in seine Rechte als Urheber, insbesondere wäre das keine Bearbeitung im Sinn des § 5 UrhG, aber auch keine Änderung im Sinn des § 21 UrhG. Die einzelnen Bestandteile der Sammlung - also die Werke von Künstlern aus dem Kreis des Wiener…

…die allgemein gebräuchliche Bezeichnung dieses Bauwerks wiedergegeben werde. Das Erstgericht wies den Sicherungsantrag ab. Das Hundertwasserhaus sei ein Werk der Baukunst. Nach § 54 Z 5 UrhG sei an einem solchen nach dem ausgeführten Bau eine freie Werknutzung durch Vervielfältigen und Verbreiten zulässig. Die stilisierte Darstellung auf den Weinetiketten sei eine erlaubte…

…Abs 1 UrhG) jenes Farbdias anzusehen ist, mit dessen Hilfe die Tapete angefertigt worden war (siehe dazu auch Peter, Das österreichische Urheberrecht 46 f § 5 UrhG Anm.1). Nicht nur die Herstellung eines solchen Werbefotos (als "Vervielfältigung" im Sinne des § 15 Abs 1 UrhG), sondern auch dessen Weitergabe zur Aufnahme…

…zu lassen. Entscheidungswesentlich ist daher, ob die Einleitung des Kommentars zum Arbeitsverfassungsgesetz 2002 eine Bearbeitung des vom Kläger verfassten Werkes im Sinn des § 5 Abs 1 UrhG oder wie die Beklagte meint ein eigenständiges Werk im Sinn des § 5 Abs 2 UrhG ist. Die Benützung eines Werks…

…weil es mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste zum Anschauen bestimmt sei. Bearbeitungen, soweit sie eine eigene geistige Schöpfung des Bearbeiters seien, könnten nach § 5 UrhG wie ein Originalwerk geschützt sein, dies aber unbeschadet des am bearbeiteten Werk bestehenden Urheberschutzes. Es sei jede Art der Verwertung grundsätzlich nur mit der Zustimmung…

…der Lichtbilder (und Rechnungslegung) gerichtete Begehren. Das Klagebegehren ist insoweit abzuweisen. Die Klägerin leitet Ausschließlichkeitsrechte aber auch aus der Bearbeitung von Lichtbildern ab. § 5 UrhG schützt Bearbeitungen eines Werks, soweit sie eine eigentümliche geistige Schöpfung des Bearbeiters sind, (unbeschadet des am bearbeiteten Werk bestehenden Urheberrechts) wie Originalwerke. Nach …

…Originalvertrag sei daher ein Sprachwerk im Sinne des § 2 Z 1 UrhG, die Übersetzung davon eine eigenständigen Urheberrechtsschutz genießende Bearbeitung im Sinne des § 5 UrhG. Die Erstbeklagte habe den Druck und die Verbreitung der Ausgabe der Zeitschrift "W*****" besorgt, in der - unautorisiert - die Übersetzung des Kaufvertrages wörtlich wiedergegeben worden sei…

…selbständige Neuschöpfung (§ 5 Abs 2 UrhG) vorliegt, sind beide Werke in ihrer Gesamtheit zu vergleichen (Peter, Das österreichische Urheberrecht 47 Anm 6 zu § 5 UrhG; ÖBl 1983, 173 - Die rote Brieftasche; SZ 65/49 = ÖBl 1992, 75 - Servus Du). Nach der Aktenlage im - maßgeblichen - Zeitpunkt der Beschlußfassung erster Instanz waren…

…erkennbaren Unterschiede der Darstellung die Frage, ob der "Pizza-Flitzer" der Beklagten als gemäß § 14 Abs 2 UrhG bewilligungspflichtige Bearbeitung des "Pizza-Männchens" (§ 5 Abs 1 UrhG) oder aber als selbständige Neuschöpfung unter freier Benützung des "Pizza-Männchens" im Sinne des § 5 Abs 2 UrhG zu werten ist. Bei Beurteilung dieser…

…ungeklärt sei, ob Raimund K***** auf der Grundlage eines Manuskriptes Josef G*****s sen überhaupt ein urheberrechtlich geschütztes Werk, eine Bearbeitung im Sinne des § 5 Abs 1 UrhG oder ein selbständiges Werk im Sinne des § 5 Abs 2 UrhG geschaffen habe. Billige man aber dem Buch "Lebenserkenntnis Band II" Werkcharakter zu, dann…