§ 56b Benutzung von Bild- oder Schallträgern in Bibliotheken

(1) Der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen (Bibliothek, Bild- oder Schallträgersammlung und dergleichen) dürfen Bild- oder Schallträger zu öffentlichen Vorträgen, Aufführungen und Vorführungen der darauf festgehaltenen Werke für jeweils nicht mehr als zwei Besucher der Einrichtung benützen, so…

§ 42 Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch

…dieses statt des vervielfältigten Werkstücks unter denselben Voraussetzungen wie jenes ausstellen (§ 16 Abs. 2), verleihen (§ 16a) und nach § 56b benützen; 2. von veröffentlichten, aber nicht erschienenen oder vergriffenen Werken einzelne Vervielfältigungsstücke herstellen und diese ausstellen (§ 16 Abs. 2), nach § …

§ 86 Anspruch auf angemessenes Entgelt.

…worden ist, die nach dem § 50 Abs. 2, § 53 Abs. 2, § 56 Abs. 3, § 56b Abs. 2, § 56c Abs. 3 Z 2, § 56d Abs. 1 Z 2, §§ 68…

…entsprechender Vergütungs- und Beteiligungsansprüche) und die Vergütungsansprüche im Fall der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch (Leerkassettenvergütung) (§ 42b UrhG), der Benutzung in Bibliotheken (§ 56b UrhG), der öffentlichen Wiedergabe im Unterricht (§ 56c UrhG), der öffentlichen Wiedergabe in Beherbergungsbetrieben (§ 56d UrhG) und der Schutzfristverlängerung. Die Rechtseinräumung umfasst insbesondere…

…Erwerbszweck" ist vor allem als Tatbestandsmerkmal freier Werknutzungen normiert; die Nutzung muss (zB) "ohne Erwerbszweck" (§ 40h Abs 2 UrhG) oder "nicht zu Erwerbszwecken" (§ 56b Abs 1 UrhG) geschehen oder die Nutzung darf "keinerlei Erwerbszwecken" (§ 53 Abs 1 Z 3 UrhG) dienen. Berücksichtigt man den üblichen Sprachgebrauch, so wird die Regelmäßigkeit der…