§ 40a Computerprogramme

DSB-D122.304/0012-DSB/2015—DSB Entscheidung

08. Februar 2016

…nicht ernsthaft dargelegt und kann bei dieser Art vorzunehmender Systemeinstellungen mangels urheberrechtlicher Werkhöhe ( „Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers“ , vgl. § 40a Abs. 1 UrhG) rechtlich ausgeschlossen werden. 19. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mehrfach einer der Auskunftspflicht gemäß § 49 Abs. 3 DSG 2000 unterliegenden automatisierten Bonitätsbewertung…

4Ob53/02a—OGH Entscheidung

13. März 2002

… 1993, 116 = GRURInt 1994, 71 = MR 1992, 244 Walter = ÖBl 1992, 281 - Übungsprogramm, die noch vor Inkrafttreten der Sondervorschriften für Computerprogramme in §§ 40a ff UrhG mit 1. 3. 1993 ergangen ist, lag ein Sachverhalt zugrunde, bei dem es zwar Dienstpflicht des Beklagten war, (ua) Übungen für Studenten abzuhalten und dabei…

14Os91/01—OGH Entscheidung

18. September 2001

…im Sinn des Urheberrechtsgesetzes, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind (§ 1 Abs 1, § 2 Z 1 und § 40a Abs 1 UrhG). Gemäß § 91 Abs 1 UrhG sind Eingriffe der in § 86 Abs 1 UrhG bezeichneten Art mit Strafe bedroht. Die unbefugte Vervielfältigung eines Computerprogramms…

UrhG · Urheberrechtsgesetz

§ 37g Ausnahme von Computerprogrammen

…Die §§ 24a, 31a, 37b bis 37f gelten nicht für Urheber von Computerprogrammen im Sinn des § 40a.…

§ 2 Werke der Literatur.

…Werke der Literatur im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Sprachwerke aller Art einschließlich Computerprogrammen (§ 40a); 2. Bühnenwerke, deren Ausdrucksmittel Gebärden und andere Körperbewegungen sind (choreographische und pantomimische Werke); 3. Werke wissenschaftlicher oder belehrender Art, die in bildlichen Darstellungen in der…

4Ob273/00a—OGH Entscheidung

28. November 2000

…Herstellung oder den Betrieb einer elektronisch zugänglichen Datenbank verwendet wird, ist nicht Bestandteil der Datenbank (§ 40 f Abs 1 UrhG). Computerprogramme werden gemäß § 40a Abs 1 UrhG als Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes geschützt, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Datenbanken werden als Sammelwerk im Sinne des § 6 UrhG geschützt. Der Schutz…

4Ob35/05h—OGH Entscheidung

05. April 2005

… VERGLEICHSANGEBOT AN DRITTE mwN). Schon aus diesem Grund liegt insoweit keine erhebliche Rechtsfrage vor. 2. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

4Ob198/06f—OGH Entscheidung

16. Januar 2007

…Beklagten in Teilen übernommene Seitenbeschreibungssprache HTML zu Unrecht nicht als eigentümlich und damit als urheberrechtlich geschütztes Werk beurteilt. 1.2. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

4Ob133/04v—OGH Entscheidung

06. Juli 2004

…Schutzfähigkeit von Computerspielen ist zwischen der bildlichen Darstellung auf dem Bildschirm und dem den Spielverlauf steuernden Programm zu unterscheiden. Das Programm kann nach § 40a UrhG geschützt sein; für den Schutz der bildlichen Darstellung kommt der Schutz einzelner Elemente und der Schutz der Darstellung als Ganzes in Betracht, die regelmäßig ähnlich…

4Ob248/02b—OGH Entscheidung

17. Dezember 2002

…weil eine wesentliche Investition nicht behauptet worden sei - unter das Leistungsschutzrecht für Datenbanken gem § 76c UrhG oder unter den Schutz für Computerprogramme iSd § 40a UrhG. Auch greife nicht die Beklagte selbst, sondern ein Dritter auf den Inhalt der fremden Site. Das Erstgericht verbot der Beklagten, Wetterkarten der neun Bundesländer Österreichs…

4Ob45/05d—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

…großteils vom Erstbeklagten als ihrem Dienstnehmer vorgenommenen - Bearbeitungen des Computerprogramms TerraCAD zu Unrecht keinen Werkcharakter zuerkannt. 1. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

4Ob21/15i—OGH Entscheidung

24. März 2015

…Programm FileMaker erkundigt. Der Beklagte hielt dem Sicherungsantrag entgegen, dass die klagende Partei von der Nebenintervenientin nicht mit der Erstellung eines Computerprogramms iSd § 40a UrhG, sondern nur mit der Erstellung einer Verwaltungsdatenbank iSd § 40f UrhG beauftragt worden sei. Es sei unwahr und angesichts des Investitionsvolumens von mehr als…

4Ob30/00s—OGH Entscheidung

23. Mai 2000

…zu installieren, in Verkehr zu bringen. Die Klägerin sei Inhaberin der Verwertungsrechte dieses Computerprogramms, das als Werk der Literatur (§ 2 Z 1 iVm § 40a UrhG; Art 10 Abs 1 TRIPS-Abkommen usw) geschützt sei. Sie vertreibe das HWP WIN 2.3 im Rahmen einer "Free-Licence" (eines Software-Nutzungs- und Wartungsvertrags…

§ 40a Computerprogramme — UrhG

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