…nicht ernsthaft dargelegt und kann bei dieser Art vorzunehmender Systemeinstellungen mangels urheberrechtlicher Werkhöhe ( „Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers“ , vgl. § 40a Abs. 1 UrhG) rechtlich ausgeschlossen werden. 19. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mehrfach einer der Auskunftspflicht gemäß § 49 Abs. 3 DSG 2000 unterliegenden automatisierten Bonitätsbewertung…

… 1993, 116 = GRURInt 1994, 71 = MR 1992, 244 Walter = ÖBl 1992, 281 - Übungsprogramm, die noch vor Inkrafttreten der Sondervorschriften für Computerprogramme in §§ 40a ff UrhG mit 1. 3. 1993 ergangen ist, lag ein Sachverhalt zugrunde, bei dem es zwar Dienstpflicht des Beklagten war, (ua) Übungen für Studenten abzuhalten und dabei…

…im Sinn des Urheberrechtsgesetzes, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind (§ 1 Abs 1, § 2 Z 1 und § 40a Abs 1 UrhG). Gemäß § 91 Abs 1 UrhG sind Eingriffe der in § 86 Abs 1 UrhG bezeichneten Art mit Strafe bedroht. Die unbefugte Vervielfältigung eines Computerprogramms…

§ 37g Ausnahme von Computerprogrammen

…Die §§ 24a, 31a, 37b bis 37f gelten nicht für Urheber von Computerprogrammen im Sinn des § 40a.…

§ 2 Werke der Literatur.

…Werke der Literatur im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Sprachwerke aller Art einschließlich Computerprogrammen (§ 40a); 2. Bühnenwerke, deren Ausdrucksmittel Gebärden und andere Körperbewegungen sind (choreographische und pantomimische Werke); 3. Werke wissenschaftlicher oder belehrender Art, die in bildlichen Darstellungen in der…

…Herstellung oder den Betrieb einer elektronisch zugänglichen Datenbank verwendet wird, ist nicht Bestandteil der Datenbank (§ 40 f Abs 1 UrhG). Computerprogramme werden gemäß § 40a Abs 1 UrhG als Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes geschützt, wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Datenbanken werden als Sammelwerk im Sinne des § 6 UrhG geschützt. Der Schutz…

… VERGLEICHSANGEBOT AN DRITTE mwN). Schon aus diesem Grund liegt insoweit keine erhebliche Rechtsfrage vor. 2. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

…Beklagten in Teilen übernommene Seitenbeschreibungssprache HTML zu Unrecht nicht als eigentümlich und damit als urheberrechtlich geschütztes Werk beurteilt. 1.2. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

…Schutzfähigkeit von Computerspielen ist zwischen der bildlichen Darstellung auf dem Bildschirm und dem den Spielverlauf steuernden Programm zu unterscheiden. Das Programm kann nach § 40a UrhG geschützt sein; für den Schutz der bildlichen Darstellung kommt der Schutz einzelner Elemente und der Schutz der Darstellung als Ganzes in Betracht, die regelmäßig ähnlich…

…weil eine wesentliche Investition nicht behauptet worden sei - unter das Leistungsschutzrecht für Datenbanken gem § 76c UrhG oder unter den Schutz für Computerprogramme iSd § 40a UrhG. Auch greife nicht die Beklagte selbst, sondern ein Dritter auf den Inhalt der fremden Site. Das Erstgericht verbot der Beklagten, Wetterkarten der neun Bundesländer Österreichs…

…großteils vom Erstbeklagten als ihrem Dienstnehmer vorgenommenen - Bearbeitungen des Computerprogramms TerraCAD zu Unrecht keinen Werkcharakter zuerkannt. 1. Nach § 2 Z 1, § 40a UrhG sind Computerprogramme Werke der Literatur (und damit urheberrechtlich geschützt), wenn sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Geschützt wird dabei nicht ein…

…Programm FileMaker erkundigt. Der Beklagte hielt dem Sicherungsantrag entgegen, dass die klagende Partei von der Nebenintervenientin nicht mit der Erstellung eines Computerprogramms iSd § 40a UrhG, sondern nur mit der Erstellung einer Verwaltungsdatenbank iSd § 40f UrhG beauftragt worden sei. Es sei unwahr und angesichts des Investitionsvolumens von mehr als…

…zu installieren, in Verkehr zu bringen. Die Klägerin sei Inhaberin der Verwertungsrechte dieses Computerprogramms, das als Werk der Literatur (§ 2 Z 1 iVm § 40a UrhG; Art 10 Abs 1 TRIPS-Abkommen usw) geschützt sei. Sie vertreibe das HWP WIN 2.3 im Rahmen einer "Free-Licence" (eines Software-Nutzungs- und Wartungsvertrags…

…zwangsläufig zur Annahme, dass es sich dabei um urheberrechtlich geschützte Computerprogramme handelt, die das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind (vgl § 40a UrhG). Ebenso wenig ergibt sich daraus, dass die Klägerin selbst Urheberin oder ausschließliche Lizenzinhaberin der behaupteten Rechte wäre. Konkrete Behauptungen zur Schutzfähigkeit sowie zur Ableitung der…