die Mitarbeiter überhaupt eigenschöpferisch an dem Werk mitwirkten. Selbst dann ist aber noch zu untersuchen, ob nicht der Abgabepflichtige und die wissenschaftlichen Mitarbeiter iSd § 11 Abs 1 UrhG gemeinsam ein Werk geschaffen haben; denn auch einem Miturheber kommt ein Urheberrecht, und zwar auch iSd § 38 Abs 4 EStG 1972, zu.…

…der auf diese Weise verbundenen Werke nach § 60 zweiter Halbsatz UrhG gesondert zu berechnen ist (s. dazu Peter, Das österreichische Urheberrecht 54 f. § 11 UrhG Anm. 7, 157 f. § 60 UrhG Anm. 7). Danach wäre zwar die Musik Giuseppe Verdis, welcher 1901 verstorben ist, auch nach österreichischem Recht bereits…

…Klägerinnen beantragen in ihrer Rekursbeantwortung , den Rekurs zurückzuweisen bzw ihm nicht Folge zu geben. Der Rekurs ist zulässig , aber nicht berechtigt . 1. § 11 Abs 3 UrhG geht von einem engen Verständnis der Miturheberschaft aus; die Verbindung von selbstständigen Werken verschiedener Gattung begründet keine Miturheberschaft. Daraus folgte bisher ganz allgemein, dass die…

…SZ 24/112 Zum Begriff der Miturheberschaft im Sinne des § 11 UrhG. Entscheidung vom 25. April 1951, 3 Ob 422/50. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien. Die Klage ist auf Feststellung gerichtet…

…ändern. Dagegen sei die Frage, ob der Kläger auch den Anspruch des Dipl.-Ing. M. geltend machen könne, mit Rücksicht auf die Bestimmung des § 11 UrhG. grundsätzlich zu bejahen. Nach dieser Bestimmung stehe das Urheberrecht an einem gemeinsam geschaffenen Werk allen Miturhebern gemeinschaftlich zu, und jeder von ihnen sei ausdrücklich berechtigt…

…mehrere gemeinsam ein Werk geschaffen haben, bei dem die Ergebnisse ihres Schaffens eine untrennbare Einheit bilden, steht das Urheberrecht allen Miturhebern gemeinsam zu (§ 11 Abs 1 UrhG). Dabei kommt es nicht darauf an, wie umfangreich oder bedeutend der Beitrag ist; auch ein geringfügiger Beitrag reicht aus, um Miturheberschaft zu begründen ( Ciresa , Österreichisches…

…damit auch der Kläger als Miturheber - berechtigt ist, Verletzungen des Urheberrechts gerichtlich zu verfolgen (§ 11 Abs 2 Satz 1 UrhG; s Ciresa aaO § 11 UrhG z 19 mwN). Ein Miturheber kann aber nicht allein über das Urheberrecht verfügen. Das Urheberrecht steht den Miturhebern gemeinschaftlich zu; sie bilden in Bezug auf…

…die zugrunde liegenden Ideen in seiner Freizeit formuliert habe. Die K***** GmbH habe das Programm nach seinen Anweisungen geschrieben. Als Miturheber im Sinne des § 11 UrhG stünden dem Zweitbeklagten eigene Rechte am Programm zu, über die I***** nicht verfügen könne und die der Zweitbeklagte der Klägerin nicht übertragen habe. Eine Verwertung…

…nur mit Zustimmung der Urheber berechtigt. Da eine solche Zustimmung nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanzen fehlt, ja die nach § 11 Abs 2 UrhG erforderliche Zustimmung des Zweitklägers als Miturhebers nicht einmal behauptet wurde, ist der geltend gemachte Unterlassungsanspruch berechtigt. In Stattgebung des von den Klägern erhobenen Revisionsrekurses war…

…und einer unbedenklichen Beweiswürdigung. Rechtlich führte es aus: Richtig sei, daß der Kläger als Miturheber des Werkes "Codo" - auch was dessen Musik betreffe - anzusehen (§ 11 UrhG) und das Urheberrecht als solches nicht übertragbar sei. Aus den Feststellungen des Erstrichters ergebe sich aber nicht etwa ein - stillschweigender - Verzicht des Klägers auf sein…

…Computerprogramm widerrechtlich, durch seinen Rechtsvertreter den Standpunkt vertreten, auch er habe entscheidend an der Entwicklung des Zahnarztprogramms mitgearbeitet und sei damit als Miturheber iSd § 11 UrhG zu dessen Benützung berechtigt. Das Berufungsgericht hat diese Erklärung dahin ausgelegt, der Beklagte berühme sich damit nicht nur eines bloßen Benützungsrechts, sondern maße sich auch…

…sie ihre Abwehransprüche auf einen (gemeinsamen?) urheberrechtlichen Schutz der sogenannten "Displayformen" stützen, macht aus ihnen noch keine einheitliche Streitpartei, zumal nach österreichischem Urheberrecht gemäß § 11 Abs 2 UrhG jeder Miturheber für sich berechtigt ist, Verletzungen des Urheberrechtes gerichtlich zu verfolgen. Mangels näherer Angaben ist aber auch nicht ausgeschlossen, daß nur eine der beiden…

…Hochjochbahnen" (welche natürliche oder juristische Person damit umschrieben werde, sei nicht aktenkundig) und die Klägerin in Betracht, wobei auch eine Miturheberschaft im Sinne des § 11 UrhG möglich sei, wenn mehrere Personen bei der Aufnahme des Lichtbildes selbständig zusammengearbeitet hätten. Würden die zur Verbreitung der Standbilder im Internet erforderlichen Maßnahmen von Bediensteten…

…entsprechend angemessen zu vergüten. Zur Zuständigkeit berief sich der Kläger auf § 83 c und § 51 Abs 2 Z 10 JN und auf § 11 Abs 2 UrhG sowie auch auf den Gerichtsstand des Vermögens gemäß § 99 JN. Der Beklagte habe Forderungen ggen den Verein, die den Klagebetrag überschritten. Sollte über das…

stehenden Klägerinnen ihre Abwehransprüche auf einen (gemeinsamen?) urheberrechtlichen Schutz sogenannter "Displayformen", macht dies aus ihnen noch keine einheitliche Streitpartei, zumal nach österreichischem Urheberrecht gemäß § 11 Abs 2 UrhG jeder Miturheber für sich berechtigt ist, Verletzungen des Urheberrechtes gerichtlich zu verfolgen.…

…Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Urteil zu lauten hat: „Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass der Kläger Miturheber (§ 11 UrhG) des Kunstwerks „T Guardian“ ist, wird abgewiesen. Der Kläger ist schuldig, dem Beklagten die mit 15.274,20 EUR (darin enthalten 2.545,70 EUR…

§ 23 

…wirkt. (3) Im übrigen ist das Urheberrecht unübertragbar. (4) Geht das Urheberrecht auf mehrere Personen über, so sind auf sie die für Miturheber (§ 11) geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden.…

§ 60 Werke der Literatur, der Tonkunst und der bildenden Künste.

…Künste endet siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers (§ 10 Abs. 1). Bei einem von mehreren Urhebern gemeinsam geschaffenen Werk (§ 11) endet das Urheberrecht siebzig Jahre nach dem Tod des letztlebenden Miturhebers (§ 10 Abs. 1). (2) Ist ein Werk der Tonkunst mit einem…

§ 68 Verwertungsrechte

…der öffentlichen Wiedergabe, je nach dem, welches Ereignis zuerst stattgefunden hat. Die Fristen sind nach § 64 zu berechnen. (4) Die §§ 11, 12, 13, § 15 Abs. 1, § 16 Abs. 1 und 3, §§ 16a, 18a, 18b, 18c, 23, 24…