§ 240

13Os71/15p—OGH Entscheidung

23. September 2015

…die Beeidigung (im Rahmen der Hauptverhandlung) im gesetzlich vorgesehenen Zeitpunkt, nämlich nach der Befragung der Angeklagten zu ihren Generalien und Vornahme der in § 240 StPO vorgesehenen Belehrung, vorgenommen hat (ON 538 S 15). Die Verfahrensrüge (Z 2) übersieht, dass unter „nichtigen“ Vorgängen im Sinn des…

RS0099229—OGH Rechtssatz

09. November 1993

Eine kurze Abwesenheit des Verteidigers während eines nicht wesentliches Teils der Hauptverhandlung (hier: Befragung des Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse gemäß § 240 StPO) begründet keine Nichtigkeit.…

12Os123/11x—OGH Entscheidung

18. Oktober 2011

…1 StPO bildet die Hauptverhandlung den Schwerpunkt des Verfahrens. Während der Hauptverhandlung ist der Angeklagte nicht nur zu seinen persönlichen Verhältnissen zu befragen (§ 240 Abs 1 StPO), sondern gemäß § 245 Abs 1 StPO über den Inhalt der Anklage zu vernehmen. Seine Aussage dient vor allem seiner Verteidigung, ist aber…

13Os83/08t—OGH Entscheidung

27. August 2008

…Rechtfertigung des türkischen Verbots, in der Universität [auch bloß] das islamische Kopftuch zu tragen). Dass eine vor Beeidigung der Geschworenen oder Stellung der von § 240 StPO vorgeschriebenen Fragen (§§ 304 f StPO) erfolgte sitzungspolizeiliche Maßnahme nach § 234 StPO weder mit Nichtigkeit bedroht ist noch einen Besetzungsmangel nach § 345…

StPO · Strafprozeßordnung 1975

§ 304

…übrigen Geschworenen, eingenommen haben, beginnt die Hauptverhandlung mit dem Aufrufe der Sache durch den Schriftführer. Der Vorsitzende stellt an den Angeklagten die im § 240 vorgeschriebenen Fragen und ermahnt ihn zur Aufmerksamkeit auf die vorzutragende Anklage und auf den Gang der Verhandlung.…

11Os38/93—OGH Entscheidung

09. Juni 1993

…der Sache mit der ersten Prozeßhandlung, die das Gesetz nach dem Aufruf der Sache vorsieht - nämlich der Befragung des Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse (§ 240 StPO) -, bis zum Eintreffen des Verteidigers zugewartet (4 ff in Band IX). Die Auffassung des Beschwerdeführers, es sei zwischen 8.35 Uhr und 8.55 Uhr ein Teil…

28Os3/15y—OGH Entscheidung

16. April 2015

…7 Abs 2 StPO iVm § 77 Abs 3 DSt; Kirchbacher , WK StPO § 245 Rz 49 mwN; Danek , WK-StPO § 240 Rz 6; Achammer , WK-StPO § 7 Rz 14; Fabrizy StPO 12 § 164 Rz 2) und sich durch Leugnen…

13Os91/02—OGH Entscheidung

21. August 2002

…nicht an das Ausland ausgeliefert werden kann. Zu dieser Strafbarkeitsvoraussetzung enthält das Urteil keine Feststellungen, obwohl deren Fehlen schon durch das Ergebnis von Befragung (§ 240 StPO) und Vernehmung des Angeklagten (§ 245 StPO) in der Hauptverhandlung indiziert wird. Feststellungsmängel können nur durch die Bezeichnung von Indizien geltend gemacht werden, welche in…

10Os211/84—OGH Entscheidung

02. Juli 1985

…ersten Vernehmung einer Blinddarmoperation unterzogen wurde (S 3a47/I, 529/LIV, 3a54/I, US 809) - die Befragung des Angeklagten I über seine persönlichen Verhältnisse (§ 240 StPO) und die Verlesung der gegen ihn eingebrachten Anklageschrift (§ 244 StPO) sowie seine Vernehmung zur Sache (§ 245 StPO) am 13. (in US 4 irrig…

15Os52/05v—OGH Entscheidung

28. Juni 2005

…beeidet worden, ergibt sich aus dem Hauptverhandlungsprotokoll, dessen Berichtigung nicht begehrt wurde, dass die Schöffin nach der Vernehmung des Angeklagten zu den persönlichen Verhältnissen (§ 240 StPO), aber noch vor dessen Vernehmung zur Sache beeidet wurde (S 119/VII). Dieses Vorgehen entspricht den Anordnungen des § 240a StPO. Die Verfahrensrüge (Z 4…

11Os4/08k—OGH Entscheidung

26. Februar 2008

…einen Verteidiger vertreten war. Im Übrigen würde auch eine kurze Abwesenheit der Verteidigerin - etwa während der Befragung des Angeklagten über seine persönliche Verhältnisse nach § 240 StPO - diesen Nichtigkeitsgrund nicht begründen (Fabrizy StPO9 § 281 Rz 31a, Ratz, WK-StPO § 281 Rz 152). Nichtigkeit nach Z 3 ist nur gegeben, wenn…

11Os149/93(11Os150/93)—OGH Entscheidung

09. November 1993

…mit der Befragung des Angeklagten (wie auch der Beschwerdeführer in seinem Antrag auf Berichtigung des Hauptverhandlungsprotokolls einräumt - S 335 - allein) über seine persönlichen Verhältnisse (§ 240 StPO) angefangen worden war - gesondert zur Teilnahme an der Hauptverhandlung aufgefordert werden mußte (S 263, ON 61). Abgesehen davon, daß ein Antrag, die Befragung zu wiederholen…

RS0096814—OGH Rechtssatz

02. Juli 1985

Hauptverhandlung gegen die übrigen Angeklagten zulässig; die Hauptverhandlung gegen ihn beginnt diesfalls (abweichend von § 239 StPO) mit der Befragung über seine persönlichen Verhältnisse (§ 240 StPO). Die Nichtanwesenheit eines Verteidigers für ihn während der vorausgegangenen (noch nicht auch gegen ihn durchgeführten) Hauptverhandlung begründet keine Nichtigkeit nach § 281 Abs 1 Z…

15Os161/98—OGH Entscheidung

01. Oktober 1998

…Lebensjahres (§ 34 Abs 1 Z 1 StGB) bei der Strafbemessung zu berücksichtigen, einen Umstand, von dem anzunehmen ist, daß er bei der gemäß § 240 StPO gebotenen Befragung (ua) nach dem Tag der Geburt in die Augen gesprungen wäre. Außerdem ist nicht von der Hand zu weisen, daß Markus G***** bei…

§ 240 — StPO

Rückverweise

Rückverweise

13Os71/15p—OGH Entscheidung

RS0099229—OGH Rechtssatz

12Os123/11x—OGH Entscheidung

13Os83/08t—OGH Entscheidung

11Os38/93—OGH Entscheidung

28Os3/15y—OGH Entscheidung

13Os91/02—OGH Entscheidung

10Os211/84—OGH Entscheidung

15Os52/05v—OGH Entscheidung

11Os4/08k—OGH Entscheidung

11Os149/93(11Os150/93)—OGH Entscheidung

RS0096814—OGH Rechtssatz

15Os161/98—OGH Entscheidung