§ 2 Schutzimpfungen

…Schülerin/des entscheidungsfähigen Schülers oder der/des Erziehungsberechtigten der nicht entscheidungsfähigen Schülerin/des nicht entscheidungsfähigen Schülers im Rahmen der jährlichen schulärztlichen Untersuchung gemäß § 66 Abs. 2 SchUG über die gemäß dem jeweils aktuellen Impfplan Österreich empfohlenen Impfungen, insbesondere mit Hinweis auf die individuell fehlenden Impfungen; 2. Erhebung der dokumentierten Impfungen der Schülerin…

…Unterricht in den Time-Out Gruppen stellt jedoch – entgegen der Rechtsmeinung der beklagten Partei – keinen sozialen Dienst iSd K-KJHG, sondern Schulunterricht iSd Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) dar. Die klagende Partei ist daher nicht verpflichtet, dem Land einen Kostenaufwand zu ersetzen, und der Abzug erfolgte zu Unrecht. 4. Seit Jänner 2019 behält…

…Schüler hinzuwirken. Nach Möglichkeit sind auch Vorträge der Schulärzte vor Lehrern, ferner für Schüler der oberen Klassen und für Eltern vorzusehen und anzuregen.“ § 66 Schulunterrichtsgesetz (SchUG), BGBl. Nr. 472/1986 idF BGBl I Nr. 78/2001, lautet: „15. ABSCHNITT SCHULÄRZTLICHE BETREUUNG Schulgesundheitspflege § 66. (1) Schulärzte haben die Aufgabe, die…

…Schulveranstaltungen, BGBl. Nr. 369/1974). b) Erstellung von Gutachten über aa) die gesundheitliche und körperliche Eignung für eine bestimmte Schulart (§3 Abs1 litc des Schulunterrichtsgesetzes - SchUG), bb) die Notwendigkeit der Befreiung eines Schülers aus gesundheitlichen Gründen von einzelnen Pflichtgegenständen (§11 Abs6 SchUG), cc) das Eintreten eines Leistungsrückstandes aus gesundheitlichen Gründen…