§ 5 Grundeigene mineralische Rohstoffe

…Grundeigene mineralische Rohstoffe § 5. Grundeigene mineralische Rohstoffe sind alle in den §§ 3 und 4 nicht angeführten mineralischen Rohstoffe.…

§ 211 Bauten und andere Anlagen in Bergbaugebieten

…worden sind, die aus Grundstücken und Grundstücksteilen gebildet werden, die sich innerhalb der Begrenzungen von Grubenmaßen und Überscharen befinden, für die Bergwerksberechtigungen nach § 5 des Bitumengesetzes, GBl. f. d. L. Ö. Nr. 375/1938, oder vor dem 31. August 1938 auf Kohlenwasserstoffvorkommen verliehen worden sind, sowie für…

§ 198 

…1) Bergwerksberechtigungen, die vor dem 31. August 1938 oder nach § 5 des Bitumengesetzes, GBl. f. d. L. Ö. Nr. 375/1938, verliehen worden sind, berechtigen überdies zum ausschließlichen Gewinnen von Kohlenwasserstoffen und zu deren Aneignung…

…3 bis 5 Gesteinsbrocken (sogenannte Findlinge) gesprengt und mittels Lkw-Fahrten verbracht, obwohl Sie nicht im Besitz der dafür gemäß §§80 und 113 Mineralrohstoffgesetz (MinroG), BGBl. Nr. 38/1999 in der Fassung BGBl. I Nr. 98/2001, für den obertägigen Abbau von grundeigenen mineralischen Rohstoffen erforderlichen Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes waren…