§ 18 Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges

…§ 18. Der Landeslehrer, über den zweimal aufeinanderfolgend die Feststellung getroffen worden ist, daß er den von ihm zu erwartenden Arbeitserfolg nicht aufgewiesen hat, ist mit Rechtskraft…

§ 120b Leistungsfeststellung

…1996 gültig ist, sind, solange für sie eine Feststellung nach § 66 Abs. 1 Z 2 gültig ist, die §§ 18 und 61 bis 68 in der bis zum Ablauf des 31. August 1996 geltenden Fassung weiter anzuwenden.…

des Einschreiters zu Grunde, dass mit der Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses ein lebenslanger - auch iH auf eine mangels Arbeitserfolges ex lege eingetretene Entlassung (§18 LDG 1984) nicht beeinträchtigter - Besoldungsanspruch verbunden sei. Damit ist der Einschreiter jedoch nicht im Recht.…

…des Einschreiters zu Grunde, dass mit der Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses ein lebenslanger - auch iH auf eine mangels Arbeitserfolges ex lege eingetretene Entlassung (§18 LDG 1984) nicht beeinträchtigter - Besoldungsanspruch verbunden sei. Damit ist der Einschreiter jedoch nicht im Recht. Eine Rechtsverfolgung vor dem Verfassungsgerichtshof erscheint somit als offenbar aussichtslos, sodass der…