§ 11 Schaffung von Vorsorgekapazitäten
In Kraft seit 12. Juni 2026
Up-to-date
GVG-B 2005
GVG-B 2005
GVG-B 2005
(1) Der Bundesminister für Inneres schafft Vorsorgekapazitäten für die Bewältigung von unvorhersehbaren und unabwendbaren Unterbringungsengpässen in den Ländern.
(2) Der Bundesminister für Inneres kann im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung Kasernen durch Verordnung zu einer Betreuungseinrichtung des Bundes erklären.
(3) Verordnungen gemäß Abs. 2 sind bei Ereignissen, die eine Verordnung gemäß § 62 AsylG 2005 rechtfertigen, an der betroffenen Kaserne anzuschlagen; darüber hinaus muss diese Verordnung nicht kundgemacht werden.
§ 11 GVG-B 2005 · GVG-B 2005 · Grundversorgungsgesetz – Bund 2005
§ 11 Schaffung von Vorsorgekapazitäten
…§ 11. (1) Der Bundesminister für Inneres schafft Vorsorgekapazitäten für die Bewältigung von unvorhersehbaren und unabwendbaren Unterbringungsengpässen in den Ländern. (2) Der Bundesminister für Inneres kann im…
§ 15 Vollziehung
…§ 15. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Inneres, hinsichtlich des § 11 Abs. 2 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung betraut.…
Rückverweise
RIS