(1) Die leitenden Grundsätze für die Förderung von Wissenschaft und Forschung durch den Bund sowie für die Organisation wissenschaftlicher Einrichtungen des Bundes sind insbesondere:
1. die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867),
2. die Vielfalt wissenschaftlicher Meinungen und Methoden,
3. die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung für die Gesellschaft,
4. die Kooperation zwischen universitärer und außeruniversitärer Forschung,
5. die Kooperation zwischen dem Bund, den Ländern und Gemeinden sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen,
6. die internationale, insbesondere europäische Forschungskooperation,
7. die Bereitstellung angemessener Mittel für Wissenschaft und Forschung,
8. die Gleichbehandlung von Frauen und Männern sowie die Gleichwertigkeit der Frauen- und Geschlechterforschung mit anderen Forschungsbereichen.
(2) Die Ziele für die Förderung von Wissenschaft und Forschung durch den Bund sowie für die Organisation wissenschaftlicher Einrichtungen des Bundes sind insbesondere:
1. die Erweiterung und Vertiefung der wissenschaftlichen Erkenntnisse,
2. zur Lösung sozialer, wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Problemstellungen verantwortlich beizutragen, vor allem zur Sicherung und Hebung der allgemeinen Lebensqualität und der wirtschaftlichen Entwicklung,
3. die rasche Verbreitung sowie die Verwertung der Ergebnisse von Wissenschaft und Forschung,
4. die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, insbesondere die Erhöhung des Frauenanteils im Bereich des universitären und außeruniversitären wissenschaftlichen Nachwuchses.
(3) Dieses Bundesgesetz regelt insbesondere
1. Rahmenbedingungen für Verarbeitungen (Art. 4 Nr. 2 der Verordnung [EU] 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG [Datenschutz-Grundverordnung], ABl. Nr. L 119 vom 04.05.2016 S. 1, [im Folgenden: DSGVO]) zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken sowie zu statistischen Zwecken im Sinne des Art. 89 Abs. 1 DSGVO,
2. die leitenden Grundsätze für die Förderung von Wissenschaft und Forschung durch den Bund sowie
3. die Organisation von wissenschaftlichen Einrichtungen des Bundes.
(4) Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
Bundesstatistikgesetz 2000
§ 31a Mitwirkung beim Zugang wissenschaftlicher Einrichtungen zu Registerdaten gemäß FOG
…Registerdaten gemäß FOG § 31a. (1) Die Bundesanstalt hat als Auftragsverarbeiter für die in § 2d Abs. 2 Z 3 des Forschungsorganisationsgesetzes – FOG, BGBl. Nr. 341/1981, genannten registerführenden Stellen mitzuwirken und dabei sicherzustellen, dass: 1. bei Einräumung des Online-Zugangs gemäß § 31 Abs. …
§ 1 HG · HG · Hochschulgesetz 2005
§ 1 Geltungsbereich
…Austria (Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz – HS-QSG , BGBl. I Nr. 74/2011) bleiben unberührt. (3) Soweit dieses Bundesgesetz keine abweichenden Bestimmungen enthält, sind der 1. und 2. Abschnitt des Forschungsorganisationsgesetzes ( FOG ), BGBl. Nr. 341/1981, auch im Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes anzuwenden.…
§ 148 G-VBG 2012 · G-VBG 2012 · Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 2012
§ 148 Verweisungen
…11/2025, 22. Familienzeitbonusgesetz (FamZeitbG), BGBl. I Nr. 53/2016, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 115/2023, 23. Forschungsorganisationsgesetz (FOG), BGBl. Nr. 341/1981, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 52/2023, 24. Gehaltskassengesetz 1959, BGBl. Nr. 254…
§ 125 I-VBG · I-VBG · Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetz
§ 125 Verweisungen
…11/2025, 22. Familienzeitbonusgesetz (FamZeitbG), BGBl. I Nr. 53/2016, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 115/2023, 23. Forschungsorganisationsgesetz (FOG), BGBl. Nr. 341/1981, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 52/2023, 24. Gutsangestelltengesetz, BGBl. Nr. 538/1923, zuletzt…
§ 6 UG · UG · Universitätsgesetz 2002
§ 6 Geltungsbereich
…verfassungsrechtlich vorgesehenen Weg der Bundesgesetzgebung aber auch von der Bundesministerin oder dem Bundesminister selbst ausgehen. (7) Soweit dieses Bundesgesetz keine abweichenden Bestimmungen enthält, sind der 1. und 2. Abschnitt des Forschungsorganisationsgesetzes (FOG), BGBl. Nr. 341/1981, auch im Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes anzuwenden. (8) Die §§ 88, 116 und 116a beziehen sich auf alle Bildungseinrichtungen…
§ 41 AMG · AMG · Arzneimittelgesetz
§ 41 Datenschutz
…4) Für die Weiterverarbeitung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. j der Datenschutz-Grundverordnung gilt § 2d Abs. 3 des Forschungsorganisationsgesetzes (FOG), BGBl. Nr. 341/1981. (5) Die Abs. 1, 2 und 4 gelten auch für nichtinterventionelle Studien.…
§ 7 DPL 1972 · DPL 1972 · Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972
§ 7 § 7
…Aufnahme (Überstellung, Beförderung) des Beamten (1) Die Aufnahme des Beamten und seine Überstellung bzw. Beförderung in eine andere Verwendungsgruppe, in einen anderen Dienstzweig oder in eine andere Dienstklasse erfolgt durch Ernennung…
Art. 22 Artikel XXII
…1) Für Beamte, die vor dem 1. Mai 1995 in ein Dienstverhältnis zu einer österreichischen Gebietskörperschaft aufgenommen worden sind und seither bis zum Zeitpunkt ihrer…
§ 260 Stmk. L-DBR · Stmk. L-DBR · Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark
§ 260 § 260
…Jubiläumszuwendung (1) Dem Beamten/Der Beamtin kann aus Anlass der Vollendung einer Dienstzeit von 25 und 40 Jahren für treue Dienste eine Jubiläumszuwendung gewährt werden. Die Jubiläumszuwendung…
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