Art. 23 (Anm.: aus BGBl. Nr. 10/1991, zu den §§ 5b, 6 und 24b, RGBl. Nr. 70/1873)

…Umstellung mit Edikt kundzumachen. (2) Ab diesem Zeitpunkt werden Neueintragungen nach §§ 3 ff. FBG ausschließlich in der Datenbank des Firmenbuchs (§ 29 FBG) vorgenommen, Folgeeintragungen nur dann, wenn der Rechtsträger nach § 2 FBG bereits zur Gänze in der Datenbank des Firmenbuchs eingetragen ist. (3) Das Edikt…

…2010, – der Wortfolge "diesfalls sind die Bestimmungen des §283 Abs2 und 3 UGB sinngemäß anzuwenden" in §24 Abs4 und §24 Abs5 Firmenbuchgesetz (FBG), BGBl 10/1991, idF BGBl I 111/2010, sowie – des §22 Abs1 Rechtspflegergesetz, BGBl 560/1985, idF BGBl I 72/2007, wegen Verfassungswidrigkeit…

…methodischen Ableitung. Nach § 277 Abs 6 UGB sind Jahresabschlüsse von einer hier nicht in Betracht kommenden Ausnahme abgesehen elektronisch einzureichen. § 29 FBG stellt in Einklang mit Art 3 der Richtlinie 2003/58/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 15. 7. 2003…

…ist auf den wesentlichen Unterschied hinzuweisen, dass die Veröffentlichung in der Datenbank des Firmenbuchs – neben der Möglichkeit auf Einsichtnahme bei Gericht gemäß §33 Firmenbuchgesetz (FBG), BGBl 10/1991 idF BGBl I 53/2011, bzw. auf Einsicht bei Notaren gemäß §35 leg.cit. – insbesondere im Wege des Internets erfolgt…

…4 im betreffenden Geschäftsjahr einzuordnen ist. (5) Sonstige Veröffentlichungs- und Informationspflichten bleiben unberührt. (6) Jahresabschlüsse sind elektronisch einzureichen und in die Datenbank des Firmenbuchs (§ 29 FBG) aufzunehmen. Überschreiten die Umsatzerlöse in den zwölf Monaten vor dem Abschlussstichtag des einzureichenden Jahresabschlusses nicht 70 000 Euro, kann der Jahresabschluss auch in Papierform eingereicht…

…221/13, geänderten § 277 Abs 6 UGB idF BGBl I Nr. 103/2006 sind Jahresabschlüsse elektronisch einzureichen und in die Datenbank des Firmenbuchs (§ 29 FBG) aufzunehmen. Überschreiten die Umsatzerlöse in den zwölf Monaten vor dem Abschlussstichtag des einzureichenden Jahresabschlusses einen Betrag von € 70.000,-- nicht, kann der Jahresabschluss auch in…

…1 UGB idF des Publizitätsrichtlinie Gesetzes PuG, BGBl I 2006/103, sind Jahresabschlüsse elektronisch einzureichen und in die Datenbank des Firmenbuchs (§ 29 FBG) aufzunehmen. Seit dem PuG stehen jedermann (nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten) Einzelabfragen mittels automationsgeschützter Datenübermittlung und Einsicht in Urkundensammlungen des Firmenbuchs offen (s…

…1 UGB idF des Publizitätsrichtlinie Gesetzes PuG, BGBl I 2006/103 sind Jahresabschlüsse elektronisch einzureichen und in die Datenbank des Firmenbuchs (§ 29 FBG) aufzunehmen. Seit dem PuG stehen jedermann (nach Maßgabe der technischen und personellen Möglichkeiten) Einzelabfragen mittels automationsunterstützter Datenübermittlung und Einsicht in Urkundensammlungen des Firmenbuchs offen (s…

Nach § 277 Abs 6 UGB sind Jahresabschlüsse ‑ von einer hier nicht in Betracht kommenden Ausnahme abgesehen ‑ elektronisch einzureichen. § 29 FBG stellt ‑ in Einklang mit Art 3 der Richtlinie 2003/58/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 15. 7. 2003 zur Änderung der…