…zu vernehmen. Die Unterlassung dieser gesetzlich angeordneten Einvernahme stellt ungeachtet der Tatsache, dass diese Vernehmung auch im Weg des § 173 Abs 3 KO (§ 59 EO) durchgeführt werden kann (vgl Chalupsky/Duursma-Kepplinger aaO Rz 15), eine Mangelhaftigkeit des Rekursverfahrens dar. Es erübrigt sich daher zum jetzigen Zeitpunkt auf die Rechtsrüge…

…so ist über ihn eine Ordnungsstrafe bis zu 10.000 EUR zu verhängen. Außerdem ist die Versteigerung weiterzuführen, worüber ein Beschluss zu verkünden und gemäß § 59 Abs 3 EO im Protokoll zu beurkunden ist. Dieser Beschluss kann gemäß § 239 Abs 2 EO mit abgesondertem Rekurs nicht angefochten werden. Wird die Versteigerung zu Unrecht…

…der Wertung des Gesetzes schwerer als das Anonymitätsinteresse der Beteiligten. 4. Verhandlungen in Exekutions- und Sicherungsverfahren sind, soweit sie überhaupt durchgeführt werden müssen, nach § 59 Abs 1 EO nicht öffentlich. Dies spricht zwar formal für die Anwendung von § 15 Abs 2 OGHG. Allerdings steht die Nichtöffentlichkeit solcher Verfahren in keinem erkennbaren Zusammenhang…

…mehrfacher Hinsicht nicht zutreffend. In einem gerichtlichen Protokoll werden bestimmte Vorgänge beurkundet (vgl § 212 Abs 1 und § 215 Abs 1 ZPO sowie § 59 Abs 3 EO) und es liefert gemäß § 215 Abs 1 ZPO nur darüber vollen Beweis. Die Unterfertigung des Protokolls (und die Unterlassung eines Widerspruchs gemäß § 212…

In einem gerichtlichen Protokoll werden bestimmte Vorgänge beurkundet (vgl § 212 Abs 1 und § 215 Abs 1 ZPO sowie § 59 Abs 3 EO) und es liefert gemäß § 215 Abs 1 ZPO nur darüber vollen Beweis. Die Unterfertigung des Protokolls (und die Unterlassung eines Widerspruchs gemäß § 212…

in § 87 Abs 3 KO angeordneten Einvernahme stellt ungeachtet der Tatsache, dass diese Vernehmung auch im Weg des § 173 Abs 3 KO (§ 59 EO) durchgeführt werden kann, eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens dar.…

…mündlichen Verhandlung nachträglich schriftlich zu kommentieren, besteht hingegen nicht (16 Ok 8/10 = RIS-Justiz RS0005915 [T22]; Rassi in Burgstaller/Deixler-Hübner , § 59 EO Rz 3 mwN). Auf Letzteres zielt der Rekurs der Beklagten auch gar nicht ab. 3.4. Ausgehend von den genannten Grundsätzen hatte die Beklagte jedoch…

…der Wertung des Gesetzes schwerer als das Anonymitätsinteresse der Beteiligten. Verhandlungen in Exekutions und Sicherungsverfahren sind, soweit sie überhaupt durchgeführt werden müssen, nach § 59 Abs 1 EO nicht öffentlich. Dies spricht zwar formal für die Anwendung von § 15 Abs 2 OGHG. Allerdings steht die Nichtöffentlichkeit solcher Verfahren in keinem…