§ 5 Straßenbahnen

…Straßenbahnen § 5. (1) Straßenbahnen sind für den öffentlichen Verkehr innerhalb eines Ortes bestimmte Schienenbahnen (Ortsstraßenbahnen), und zwar: 1. straßenabhängige Bahnen, a) deren bauliche und betrieblichen Einrichtungen sich…

§ 81 Einrichtung der Schienen-Control Kommission

…81. (1) Bei der Schienen-Control GmbH wird eine Schienen-Control Kommission eingerichtet. (2) Der Schienen-Control Kommission obliegen die ihr im 2., 3., 5. bis 6b. sowie im 9. Teil dieses Bundesgesetzes zugewiesenen Zuständigkeiten (§§ 13 Abs. 4 bis 6, 22b, 53c…

§ 5 Straßenbahnfahrzeuge

…Straßenbahnfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Schienenfahrzeuge, die ausschließlich auf Straßenbahnen (§ 5 EisbG) betrieben werden.…

…Lokalbahnen, die als Nebenbahn iSd §4 EisbG eine Haupt- und Nebenbahn wie die Österreichischen Bundesbahnen, nicht, wie die Wiener Linien, eine Straßenbahn nach §5 EisbG seien. Durch die niedrige Versorgungsspannung und das hohe Fahrtenintervall von Straßenbahnanlagen seien diese unweigerlich auf mehr Einspeise- und damit Zählpunkte angewiesen. Auch bestehe hinsichtlich Haupt…

…Zustandes ist und andererseits angesichts des Entgeltanspruches des Beförderungsunternehmens und des Umstandes, dass bei fehlender Durchsetzungsmöglichkeit von zivilrechtlichen Ansprüchen eines Straßenbahnbetriebes (worunter nach § 5 Abs 1 Z 2 EisbG auch der Betrieb einer Untergrundbahn fällt) gegen Schwarzfahrer bzw fehlender Möglichkeit staatlicher Reaktion im Sinne Art IX Abs 1 EGVG mangels…