§ 200 Genehmigungsvoraussetzungen
In Kraft seit 23. Dezember 2020
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EisbG
EisbG
RISGliederung
11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen
5. Hauptstück Sicherheitsgenehmigung
§ 200 Genehmigungsvoraussetzungen
EisbG
Gliederung
11. Teil Spezielle Sicherheitsbestimmungen
5. Hauptstück Sicherheitsgenehmigung
§ 200 Genehmigungsvoraussetzungen
Die Sicherheitsgenehmigung ist zu erteilen,
1. wenn das eingeführte Sicherheitsmanagementsystem diesem Bundesgesetz oder unmittelbar anwendbaren Unionsrecht entspricht und
2. wenn die eingeführten Verfahren und Bestimmungen zur Erfüllung der für eine sichere Planung und Instandhaltung sowie einen sicheren Betrieb der Eisenbahn erforderlichen Anforderungen, wozu gegebenenfalls die Instandhaltung und der Betrieb des Verkehrssteuerungs- und Signalgebungsverfahren gehört, geeignet sind eine sichere Planung und Instandhaltung sowie einen sicheren Betrieb der Eisenbahn zu gewährleisten.
Mit der Erteilung der Sicherheitsgenehmigung gelten das eingeführte Sicherheitsmanagementsystem einschließlich der eingeführten Verfahren und Bestimmungen zur Erfüllung der für eine sichere Planung und Instandhaltung sowie einen sicheren Betrieb der Eisenbahn erforderlichen Anforderungen als genehmigt.
§ 200 EisbG · EisbG · Eisenbahngesetz 1957
§ 200 Genehmigungsvoraussetzungen
…Genehmigungsvoraussetzungen § 200. Die Sicherheitsgenehmigung ist zu erteilen, 1. wenn das eingeführte Sicherheitsmanagementsystem diesem Bundesgesetz oder unmittelbar anwendbaren Unionsrecht entspricht und 2. wenn die eingeführten Verfahren und Bestimmungen…
§ 201 Gültigkeit und Erneuerung der Sicherheitsgenehmigung
…ist auf Antrag des Eisenbahninfrastrukturunternehmens, dem die im § 199 angeführten Nachweise beizulegen sind, von der Behörde zu erneuern, wenn die im § 200 angeführten Genehmigungsvoraussetzungen vorliegen. Soweit ihre Erneuerung bis spätestens vier Monate vor Ablauf der Geltungsdauer beantragt wird, gilt die jeweilige Sicherheitsgenehmigung bis zur Rechtskraft der Entscheidung…
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