§ 1 Eisenbahnen

…1. Teil Begriffsbestimmungen Eisenbahnen § 1. Eisenbahnen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind: 1. Öffentliche Eisenbahnen, und zwar: a) Hauptbahnen; b) Nebenbahnen: c) Straßenbahnen; 2. Nicht…

§ 4 Hauptbahnen, Nebenbahnen

…Hauptbahnen, Nebenbahnen § 4. (1) Hauptbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen von größerer Verkehrsbedeutung. Dazu zählen diejenigen Schienenbahnen 1. die gemäß § 1 des Hochleistungsstreckengesetzes, BGBl. Nr…

§ 11 Entscheidung über Vorfragen

…§ 11. Ist die Entscheidung eines Gerichtes oder einer Verwaltungsbehörde von der Klärung der Vorfrage abhängig, a) ob eine Beförderungseinrichtung als Eisenbahn (§ 1) oder b) als welche der im § 1 angeführten Eisenbahnen eine Eisenbahn oder c) ob ein Verkehr als Werksverkehr (§ 17b Abs. …

§ 15c Zuverlässigkeit

…Zuverlässigkeit § 15c. Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Antragstellers bestehen jedenfalls dann, wenn 1. er selbst oder falls er eine juristische Person oder eine Personengesellschaft des Handelsrechtes ist, seine nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung Berechtigten…

…4. 6. 1987 legte der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr in Ansehung des gegenständlichen Bahnübergangs gemäß § 43 Abs 7 Eisenbahngesetz 1957 ( EisbG ) in der damals geltenden Fassung fest, dass (unter anderem) der Rechtsvorgänger des Klägers wegeberechtigt sei, wobei er unter Einhaltung der in dem Bescheid geregelten Bedingungen…

§ 1 Geltungsbereich

…1) Diese Verordnung gilt für alle Eisenbahnen (Haupt- und Nebenbahnen, Straßenbahnen, Anschlussbahnen und Materialbahnen) gemäß § 1 EisbG in der jeweils geltenden Fassung und bestimmt das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Betriebes einer Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und des…

§ 1 Geltungsbereich

…Diese Verordnung gilt für Bauentwürfe für den Bau oder die Veränderung von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen von Eisenbahnen im Sinne des § 1 EisbG.…

§ 22 Aufhebung bisheriger Vorschriften.

… 1 genannten Vorschriften verwiesen wird, erhält die Verweisung ihren Inhalt aus den entsprechenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes. (3) Unberührt bleiben: 1. die §§ 1 und 19 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 , BGBl. Nr. 60, 2. der § 1 Abs. 4 Kraftfahrgesetz 1967, BGBl. Nr. 267, 3. das Atomhaftungsgesetz 1999 , BGBl…

Im Baugenehmigungsbescheid nach § 35 EisbG liegt die Feststellung, dass das öffentliche Interesse an der dem Bescheid entsprechenden Durchführung des Bauvorhabens die entgegenstehenden Interessen überwiegt; darin eingeschlossen ist die Feststellung, dass…

…wurde, das weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit noch einem Versagen der Verrichtungen der Eisenbahn oder des Kraftfahrzeuges beruhte. Zu den Eisenbahnen zählt § 1 EisbG 1957, das gemäß § 2 Abs 1 EKHG (idF BGBl 1977/676) hier noch maßgeblich ist, auch Haupt- und Kleinseilbahnen, wobei eine Einseilumlaufbahn als Hauptseilbahn iSd…

…Abs 3 ZPO ). Die Rechtsrüge ist teilweise berechtigt. Vorauszuschicken ist, dass der Gelenktriebwagen der beklagten Partei als "Eisenbahn" im Sinne des § 1 Z 2 EisbG 1975 (idF BGBl I 1998/15) anzusehen ist und demnach für das Verhalten bei Annäherung an schienengleiche Eisenbahnübergänge und bei der Übersetzung solcher Übergänge sowie…

…dieses Gesetz anzuwenden ist, kommt es auch nicht darauf an, ob das Verkehrsmittel, durch das der Schaden verursacht wurde, eine Eisenbahn ist, auf die das EisbG 1957 BGBl 60 Anwendung findet, weil dies gemäß § 2 Abs 1 EKHG nur Voraussetzung dafür ist, daß die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes anzuwenden sind. Entscheidend…

Bauart und nach der Art und Weise des Transportes gleiche oder ähnliche Gefahren verbunden sind wie mit dem Betrieb einer Eisenbahn im Sinne des § 1 EisbG.…

Materialseilbahnen sind Eisenbahnen im Sinne des § 1 EisbG.…

…Eisenbahnen. [5] Für den Anwendungsbereich des Eisenbahngesetzes bestimmte vor Inkrafttreten des das Seilbahnwesen nunmehr eigenständig regelnden Seilbahngesetzes (BGBl I 2003/103) § 1 EisbG, dass öffentliche Eisenbahnen auch „Haupt- und Kleinseilbahnen“ und nicht-öffentliche Eisenbahnen auch „Materialbahnen und Materialseilbahnen“ sind (§ 1 I Z…