§ 4 Hauptbahnen, Nebenbahnen

…Hauptbahnen, Nebenbahnen § 4. (1) Hauptbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen von größerer Verkehrsbedeutung. Dazu zählen diejenigen Schienenbahnen 1. die gemäß § 1 des Hochleistungsstreckengesetzes, BGBl…

§ 18 Allgemeine Sonderbestimmungen

…diesem Bundesgesetz ausgenommen sind, die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes nach Maßgabe des Abschnittes 5 für 1. Arbeitnehmer, die a) auf Haupt- oder Nebenbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957 , BGBl. Nr. 60, als Zugpersonal ( § 18f Abs. 1 Z 1 ) eingesetzt sind, oder b) in Haupt- oder Nebenbahnunternehmen sonstige fahrplangebundene…

§ 16 Übergangsbestimmung

… 1 “. (7) Bis zur Erlassung einer Neuregelung des Begriffes „Hauptbahnen“ im Eisenbahngesetz 1957 zählen zu den Hauptbahnen gemäß § 4 des Eisenbahngesetzes 1957 auch die in § 1 Abs. 3 angeführten Schienenbahnen. (8) § 1 Abs. 6 ist auf Verordnungen nach § 1…

…90% weniger Zählpunkte aufweisen würden als die Wiener Linien, die bloß eine Gleichstromniederspannungsbahn seien. Dasselbe gelte für die Wiener Lokalbahnen, die als Nebenbahn iSd §4 EisbG eine Haupt- und Nebenbahn wie die Österreichischen Bundesbahnen, nicht, wie die Wiener Linien, eine Straßenbahn nach §5 EisbG seien. Durch die niedrige Versorgungsspannung und…