§ 35 Begriffsbestimmung

Bundesrecht Bundesgesetze Chemikaliengesetz 1996 III. Abschnitt Besondere Bestimmungen über den Verkehr mit Giften § 35

ChemG 1996

In Kraft seit 14. August 2015

Up-to-date

Gifte im Sinne dieses Abschnittes sind Stoffe und Gemische, die gemäß Art. 4 der CLP-V folgendermaßen einzustufen und zu kennzeichnen sind:

1. „Akute Toxizität“ der Kategorien 1 oder 2 mit dem Piktogramm GHS06 (Symbol „Totenkopf mit gekreuzten Knochen“) und mindestens einem der folgenden Gefahrenhinweise

– „Lebensgefahr bei Verschlucken“ (H300)

– „Lebensgefahr bei Hautkontakt“ (H310)

– „Lebensgefahr bei Einatmen“ (H330),

2. „Akute Toxizität“ der Kategorie 3 mit dem Piktogramm GHS06 (Symbol „Totenkopf mit gekreuzten Knochen“) und mindestens einem der folgenden Gefahrenhinweise

– „Giftig bei Verschlucken“ (H301)

– „Giftig bei Hautkontakt“ (H311)

– „Giftig bei Einatmen“ (H331)

oder

3. „Spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition)“ der Kategorie 1 mit dem Piktogramm GHS08 (Symbol „Gesundheitsgefahr“) und dem Gefahrenhinweis

– „Schädigt die Organe (alle betroffenen Organe nennen, sofern bekannt) (Expositionsweg angeben, sofern schlüssig nachgewiesen ist, dass diese Gefahr bei keinem anderen Expositionsweg besteht)“ (H370).

Gemische, die auf Grund der Übergangsbestimmung des § 61 Abs. 4 der CLP-V sachgemäß noch mit sehr giftig und giftig eingestuft und gekennzeichnet sind, gelten bis zum 31. Mai 2017 als Gifte im Sinne des § 35.