§ 305 Einleitung von Maßnahmen der Rehabilitation des Pensionsversicherungsträgers

7Rs46/25a—OLG Graz Entscheidung

22. Oktober 2025

…obwohl er diesen für die Begründung des angefochtenen Bescheids nicht herangezogen hatte (10 ObS 35/21a; 10 ObS 62/24a). Nach der Anordnung des § 305 Abs 1 ASVG trifft die zu rehabilitierende Person die Pflicht, an Rehabilitationsmaßnahmen mitzuwirken. Diese Pflicht steht im Zusammenhang mit § 99 ASVG und ist auch auf das Rehabilitationsgeld…

10ObS107/12a—OGH Entscheidung

26. Februar 2013

…eine angemessene Frist zur Prüfung der Möglichkeiten der beruflichen Rehabilitation durch ihn einzuräumen. Die Durchführung dieses Berufsfindungsverfahrens ist Sache des beklagten Versicherungsträgers (vgl § 305 ASVG), nicht eines berufskundlichen Sachverständigen, der ein Beweismittel ist. Es ist zudem in der Regel wohl nur der Versicherungsträger in der Lage, die Durchführbarkeit der für…

10ObS157/07x—OGH Entscheidung

18. Dezember 2007

…Schulung - Invalidität nicht vorliege, im Anstaltsverfahren offensichtlich keine Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in die Wege geleitet und den Kläger auch nicht im Sinne des § 305 ASVG informiert und beraten. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in der Entscheidung 10 ObS 53/02w (SSV-NF 16/24) unter Berufung auf den Zweck der…

10ObS53/02w—OGH Entscheidung

26. März 2002

…Pension aus einem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit gemäß § 361 Abs 1 letzter Satz ASVG gleichzeitig als Antrag auf Rehabilitation zu werten ist. Nach § 305 ASVG ist der Behinderte vom Versicherungsträger über das Ziel und die Möglichkeiten der Rehabilitation nachweislich in geeigneter Weise zu informieren und zu beraten. Der Behinderte hat…

10ObS49/00d—OGH Entscheidung

18. April 2000

…den Bestimmungen des Strukturanpassungsgesetzes 1996 seien in Fällen eines bestehenden Berufsschutzes berufliche Rehabilitationsmaßnahmen nur mit Zustimmung des Versicherten möglich. Weiters sei der Versicherte gemäß § 305 ASVG über das Ziel und die Möglichkeiten der Rehabilitation nachweislich in geeigneter Weise zu informieren und zu beraten. Dadurch solle dem Versicherten die Beurteilung der Frage…

10ObS26/03a—OGH Entscheidung

27. April 2004

…Invalidität nicht vorliege im Anstaltsverfahren offensichtlich keine Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in die Wege geleitet und den Kläger auch nicht im Sinne des § 305 ASVG informiert und beraten. Wie der Oberste Gerichtshof bereits in der Entscheidung 10 ObS 53/02w (SSV NF 16/24) unter Berufung…

RS0113669—OGH Rechtssatz