§ 240 Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des Steigerungsbetrages

RS0072861—OGH Rechtssatz

29. Mai 1990

§ 15 SUG und die darin angeordnete sinngemäße Anwendung ua des § 240 ASVG gilt auch für Personen, denen die Sonderunterstützung gemäß § 1 Abs 1 Z 2 SUG gewährt wird.…

10ObS40/05p—OGH Entscheidung

09. August 2005

…Arbeitsfähigkeit (§ 253d ASVG) zuerkannt. Die Pensionshöhe betrug EUR 396,92, wobei der Berechnung 329 Versicherungsmonate, die einen Steigerungsprozentsatz von 50,173 % ergaben, und eine Gesamtbemessungsgrundlage (§ 240 ASVG) von EUR 791,12 zugrunde gelegt wurden. In der Zeit vom 1. 4. 1999 bis zum 5. 5. 1999 und vom 10. 5. 1999 bis zum…

G300/02 ua—VfGH Entscheidung

27. Juni 2003

…die Leistung aus dem Versicherungsfall des Alters im Wesentlichen aus dem Steigerungsbetrag. Dieser ist ein Prozentsatz der Gesamtbemessungsgrundlage. Die Gesamtbemessungsgrundlage wiederum ist - zu Folge §240 ASVG (ebenso: §125 GSVG, §116 BSVG) - die Summe der Bemessungsgrundlagen aller für das Ausmaß der Pension - nach dem ASVG, dem GSVG, dem BSVG und…

10ObS146/00v—OGH Entscheidung

24. Oktober 2000

…Die Bemessungsgrundlage zum Stichtag betrage gemäß § 238 ASVG S 22.942,--, jene für Kindererziehung gemäß § 239 ASVG im Jahr 1998 S 6.586,--. Gemäß § 240 ASVG sei jedoch für die Berechnung des Steigerungsbetrages eine Gesamtbemessungsgrundlage zu bilden, welche die Summe der Bemessungsgrundlagen aller für das Pensionsausmaß zu berücksichtigenden Versicherungsmonate geteilt durch…

10ObS210/90—OGH Entscheidung

29. Mai 1990

…Ansonsten ist Abs 1 leg cit auch anzuwenden, wenn es für den Leistungswerber ungünstiger ist. Diesbezüglich hat sich dessen Stellung gegenüber der Rechtslage der 40. ASVGNov verschlechtert, weil § 240 ASVG in der damaligen Fassung nur anzuwenden war, wenn es für den Leistungswerber günstiger war. Das SUG unterscheidet im § 1 Abs 1 bei den besonderen…

10ObS171/01x—OGH Entscheidung

14. Mai 2002

…die Rechtslage zum 1. 2. 2000 für die Zuerkennung seiner vorzeitigen Alterspension bei Arbeitslosigkeit maßgebend. Auch sein Argument, § 15 SUG habe sich auf § 240 ASVG in der früheren Fassung bezogen - wonach bei Wegfall einer Pension eine Neuberechnung nicht durchzuführen gewesen sei, sofern dies nicht zu einem für den Antragsteller günstigeren…

10ObS16/06k—OGH Entscheidung

17. Februar 2006

…nicht gefolgt werden. Die Höhe der Pension richtet sich im Wesentlichen nach der Höhe der Bemessungsgrundlage und nach der Dauer der Versicherung (Steigerungsbetrag). Nach § 240 ASVG ist für die Berechnung des Steigerungsbetrages gemäß den §§ 261 ff ASVG eine Gesamtbemessungsgrundlage zu bilden, die aus den Beitragsgrundlagen aller für das Pensionsausmaß…

G228/09—VfGH Entscheidung

11. März 2010

…Zusammenhang hat nämlich zur Folge, dass nicht (oder nicht ausschließlich) die aufgrund der "Pensionsformel" des §261 ASVG iVm der Bemessungsgrundlage im Sinne des §240 ASVG in den meisten Fällen den Erwerbsverlauf über längere Zeiträume widerspiegelnde, jedenfalls aber für die Zukunft in ihrer Höhe stabil bleibende Pensionsleistung den Maßstab für den…

10ObS38/90—OGH Entscheidung

27. Februar 1990

…Ansonsten ist Abs 1 leg cit auch anzuwenden, wenn es für den Leistungswerber ungünstiger ist. Diesbezüglich hat sich dessen Stellung gegenüber der Rechtslage der 40. ASVGNov verschlechert, weil § 240 ASVG in der damaligen Fassung nur anzuwenden war, wenn es für den Leistungswerber günstiger war. Das SUG unterscheidet im § 1 Abs 1 bei den besonderen…

10ObS23/05p—OGH Entscheidung

23. Mai 2005

…Alterspension folge. Dieser Tag trete für die Berechnung der Gesamtbemessungsgrundlage an die Stelle des Stichtags, wie sich aus dem Zusammenhalt der §§ 238 und 240 ASVG ergebe. Die beklagte Partei beantragte Klageabweisung und wendete ein, dass die Berechnung im angefochtenen Bescheid richtig sei. Die Erhöhung der Bemessungsgrundlage für Kindererziehungszeiten auf den…

10ObS112/04z—OGH Entscheidung

25. Januar 2005

…für Zeiten der Kindererziehung, die sich mit Ersatzzeiten des Wochengeldbezuges zeitlich decken. Die Berufsunfähigkeitspension besteht aus dem Steigerungsbetrag, der ein Hundertsatz der Gesamtbessungsgrundlage (§ 240 ASVG) ist; zur Berufsunfähigkeitspension gebührt nach Maßgabe des § 261a ASVG ein Zurechnungszuschlag. Strittig ist im vorliegenden Fall nur die Höhe des der Klägerin gebührenden…

10ObS39/16g—OGH Entscheidung

07. Juni 2016

…Grunde gelegt, in der in Klammern angeführten Verweisung auf „die höchste zur Anwendung kommende Bemessungsgrundlage“ werde nicht auf die Gesamtbemessungsgrundlage nach § 240 ASVG, sondern nur auf die Bemessungsgrundlagen nach den §§ 238 Abs 1, 239 Abs 1 und 241 ASVG hingewiesen. Dem eindeutigen Wortlaut…

10ObS157/02i—OGH Entscheidung

27. August 2002

…sei ohne gesetzliche Grundlage erfolgt, weil für die Bemessungsgrundlage nur die "letzten besten 15 Jahre" herangezogen werden hätten dürfen. Die Heranziehung einer Gesamtbemessungsgrundlage nach § 240 ASVG sei gleichheitswidrig, weil dadurch Frauen mit Kindererziehungszeiten gegenüber anderen Frauen benachteiligt würden. Die beklagte Partei wandte ein, dass die Kindererziehungszeiten bei der Bemessungsgrundlage zu berücksichtigen…

10ObS20/04w—OGH Entscheidung

27. Juli 2004

…Alterspension folge. Dieser Tag trete für die Berechnung der Gesamtbemessungsgrundlage an die Stelle des Stichtags, wie sich aus dem Zusammenhalt der §§ 238 und 240 ASVG ergebe. Die beklagte Partei beantragt Klageabweisung und wendet ein, dass die Berechnung im angefochtenen Bescheid richtig sei. Die Erhöhung der Bemessungsgrundlage für Kindererziehungszeiten auf den…

10ObS317/01t—OGH Entscheidung

30. Oktober 2001

…261 Abs 6 ASVG und des § 130 Abs 6 BSVG, welche ebenfalls nicht auf die - mit § 125 GSVG gleichlautenden - Regelungen der §§ 240 ASVG und 116 BSVG verweisen. Das Berufungsgericht gab der Berufung der Klägerin keine Folge. Es vertrat ebenfalls die Ansicht, dass die auszulegende Bestimmung des § 139…

10ObS28/21x—OGH Entscheidung

19. Mai 2021

…241) nicht übersteigen.“ [16] Der Steigerungsbetrag ist gemäß § 261 Abs 1 Satz 2 ASVG ein Prozentsatz der Gesamtbemessungsgrundlage (§ 240 ASVG). Die Leistungen aus den Versicherungsfällen des Alters und die Invaliditätspension bestehen gemäß § 261 Abs 1 Satz 1 ASVG aus dem Steigerungsbetrag…

10ObS3/08a—OGH Entscheidung

04. März 2008

…und durch diese Begrenzung Zeiten der Kindererziehung mit bzw ohne Deckung im Ergebnis mit unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen bewertet würden. Immer dann, wenn die Bemessungsgrundlage nach § 240 ASVG höher sei als jene nach den zuvor zitierten Bestimmungen, werde nämlich eine niedrigere als die sich nach §§ 239 Abs 1 iVm 607 Abs…

10ObS83/03h—OGH Entscheidung

08. April 2003

…die Pensionsleistung monatlich S 1.944 (EUR 141,28) brutto beträgt. Sie legte ihrer Pensionsberechnung 126 in Österreich erworbene Versicherungsmonate und eine Gesamtbemessungsgrundlage (§ 240 ASVG) von S 10.891 bei einem Steigerungsbetrag von 17,850 % zugrunde. Gegen diesen Bescheid brachte die Klägerin eine selbst verfasste Klage ein, der zu entnehmen…

10ObS357/01z—OGH Entscheidung

13. November 2001

…zeige, dass sich die Bemessungsgrundlage durch die zusätzlich zu berücksichtigenden Versicherungsmonate verringere, sei richtig. Der Oberste Gerichtshof habe jedoch in seiner zur Parallelbestimmung des § 240 ASVG ergangenen Entscheidung 10 ObS 146/00v festgestellt, dass dies durchaus dem Willen des Gesetzgebers entspreche, da sich durch die infolge der Kindererziehungszeiten erhöhte Zahl von…

ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 233 Berücksichtigung von Versicherungsmonaten

…1) Für die Bildung der Bemessungsgrundlagen (§§ 238 und 239), die Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des Steigerungsbetrages (§ 240), die Berücksichtigung der Beitragsgrundlagen in der Bemessungsgrundlage (§ 242), die Feststellung der Leistungszugehörigkeit (§ 245) und für die Bemessung des Steigerungsbetrages (§ …

§ 261 Alters(Invaliditäts)pension, Ausmaß

…bei Vorliegen einer Höherversicherung auch aus dem besonderen Steigerungsbetrag gemäß § 248 Abs. 1. Der Steigerungsbetrag ist ein Prozentsatz der Gesamtbemessungsgrundlage (§ 240). (2) Die Höhe des Prozentsatzes gemäß Abs. 1 ist die Summe der erworbenen Steigerungspunkte. Für je zwölf Versicherungsmonate gebühren 1,78 Steigerungspunkte. Bleibt ein Rest…

Art. 2 Neubemessung der Renten (Pensionen).

…Stichtag fällt. (3) Bei der Anwendung des Abs. 2 ist für Leistungsteile, die unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage gemäß § 239 beziehungsweise § 240 beziehungsweise § 250 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz berechnet wurden, der Faktor maßgebend, der dem Zeitraum entspricht, in den der für die Bemessung dieser Leistungsteile maßgebende Bemessungszeitpunkt…

§ 365 Behördliche Erhebung von Arbeitsunfällen.

…der Erhebungen ist dem Unfallversicherungsträger sobald wie möglich mitzuteilen. (3) § 21 des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993, BGBl. Nr. 27/1993, und § 240 des Landarbeitsgesetzes 2021 werden durch die Abs. 1 und 2 nicht berührt.…

§ 240 Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des Steigerungsbetrages — ASVG

Rückverweise